Suche: Gemeinde Bempflingen

vor. Nach eingehender Diskussion über die Ausführung der Notentlastung erfolgte der einstimmige Beschluss die Arbeiten an die Firma Schwenk aus Unterensingen zum Angebotspreis von 151.130 Euro zu vergeben[mehr]

Fraktionen hätten an dem Termin mit dem Straßenbauamt auch teilgenommen. Da auch ein ein stimmiger Beschluss an diesen Fakten nichts ändern könne, müsse man nun eben akzeptieren, dass keine gesonderte Anbindung[mehr]

wenn sie nicht vom Vorstand des Vereins oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung der Mitglieder geordnet. Die Mitgliederversammlung ist das Organ, durch [...] bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die [...] rsammlung leitet, wie viele Mitglieder anwesend sein müssen, damit die Mitgliederversammlung beschlussfähig ist, ob und in welcher Form sich Mitglieder in der Mitgliederversammlung vertreten lassen können[mehr]

es meldet), den 18. Geburtstag des Mündels (Volljährigkeit), den Tod des Mündels. Hinweis: Der Beschluss des Familiengerichtes über das Ende der Vormundschaft hat dann nur deklaratorischen Charakter. Ende[mehr]

rechtswirksam und endgültig, sobald das Familiengericht diese formell festgestellt hat und der Beschluss dem Annehmenden zugestellt ist. Adoptionsgeheimnis Spätestens wenn das Kind 16 Jahre alt ist, darf[mehr]

den Kommunen, die bereits einen kommunalen Wärmeplan erstellt haben, bedarf es eines gesonderten Beschlusses, der dem Wärmeplan Außenwirkung und Rechtskraft verleiht und damit die Pflicht nach § 71 Abs. 1 [...] bäuden und bei Neubauten im bereits bebauten Umfeld verbindlich macht. Solange ein gesonderter Beschluss noch nicht gefasst ist, gilt das EWärmeG für Bestandsgebäude weiterhin (bis spätestens ab 1. Juli[mehr]

rgemeinschaft oder zum Verwalter. Auch Beschlüsse der Wohnungseigentümergemeinschaft können Sie beim zuständigen Amtsgericht anfechten. Wenn Sie einen Beschluss anfechten wollen, müssen Sie die Klage innerhalb [...] innerhalb eines Monats nach Beschlussfassung erheben und innerhalb zweier Monate nach Beschlussfassung begründen. Die Klage wird durch Zustellung der Klageschrift an die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer[mehr]

Eine Adoption wird wirksam, sobald das Familiengericht sie ausgesprochen hat und dieser Beschluss der annehmenden Person zugestellt ist. Damit treten alle Rechtsfolgen ein: Personensorge Vermögenssorge[mehr]

Projekt Zukunft Bempflingen – Evaluationsbericht Bürgermeister Welser berichtete, dass nach dem Beschluss des Handlungskonzepts im Dezember 2016 insgesamt sechs runde Tische gebildet wurden, die sich um[mehr]

Verwaltung vorgeschlagene kleinere Lösung. Sollte es doch noch zu einer Erweiterung kommen, muss der Beschluss eben überarbeitet werden. Aufstellung des Bebauungsplans „Obere Au II“ Schon seit einigen Jahren [...] ebenfalls wichtig ist. Auf entsprechenden Antrag aus der Verwaltung gab es dann auch den einstimmigen Beschluss, für die Obere Au einen Bebauungsplan aufzustellen. Keine Bebauungspläne für Schlegert und Rohr [...] Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass für die anderen infrage kommenden Gebiete jetzt kein Aufstellungsbeschluss gefasst werden sollte. Gemeinderat Hans Reitermayer sah dies anders. Sollte die Obere Au nicht[mehr]