Suche: Gemeinde Bempflingen

des Bundesministeriums Das Bundesministerium des Innern und für Heimat empfiehlt, dass die Bürgerinnen und Bürger zum Zeitpunkt der Reiseplanung zunächst das für das Zielland erforderliche gültige Auswe[mehr]

Ortsdurchfahrt, die auf der heutigen Tagesordnung steht, auf. Bürgermeister Welser verweist auf die anstehende Diskussion, zu der keine Bürgerfragen zugelassen sind. Vergabe der Elektroarbeiten im DGH Die Sanierung [...] erforderlich macht. Bürgermeister Welser führt aus, dass es einen 100% Hochwasserschutz nie geben kann. Er bedankte sich bei unserer freiwilligen Feuerwehr, die ehrenamtlich für unsere Bürger im Einsatz waren [...] tlich tagt der Gemeinderat im Oktober wieder zu diesem Thema. Es ist dann auch eine Bürgerinformationsveranstaltung vorgesehen. Vergabe des Austausches von Lichtmasten Im Zuge der Standsicherheit wurde[mehr]

stets der Schutz aller Einwohner und Einwohnerinnen sein. Es kann nicht sein, dass ein- zelne Bürger und Bürgerinnen bei wirtschaftlichen Handlungen der Gemeinde völlig außer Acht gelassen werden und deshalb [...] solches relativ unempfindlich wären. Bereits im Rahmen der Behandlung der Einwendungen zur frühen Bürgerbeteili- gung wurde eine Prüfung hinsichtlich zu befürchtender Schäden an Bestandsge- bäuden in Aussicht [...] Prüfung, Abwägungsvorschlag Privat 5 (Eingang 24.11.2022) Unsere Mandanten haben im Rahmen der Bürgerbeteiligung Bedenken und An- regungen vorgebracht, da die Planung auf die rechtlich geschützten Interessen[mehr]

gewöhnlich aufhalten, für Sie zuständig. Bürger und Bürgerinnen der EU, aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz Bürger aus Staaten der Europäischen Union und Bürger aus Island, Liechtenstein und Norwegen[mehr]

Neuwahl fort. (2) Sofern der Verbandsvorsitzende Bürgermeister ist, endet seine Amtszeit als Verbandsvorsitzender mit dem Ausscheiden aus dem Amt als Bürger- meister. - 6 - § 10 Stellung und Aufgaben des [...] GKZ haben die Mitglieder der einzelnen Gemeinden ihre Stimmen einheitlich abzugeben. (2) Die Bürgermeister der Verbandsgemeinden sind von Amts wegen Mit- glieder der Verbandsversammlung. Im Verhinderungsfalle [...] Verpachtung bis zu einem jährlichen Miet- und Pachtbetrag von 500,00 €. d) Die Zuziehung sachkundiger Bürger und Sachverständiger zu den Be- ratungen einzelner Angelegenheiten in der Verbandsversammlung. e)[mehr]

nicht unterschritten werden. Erfreulicherweise haben sich mit 12 Bewerber/innen so viele Bürgerinnen und Bürger für dieses Ehrenamt interessiert, wie noch nie. Der Gemeinderat wählte davon zwei Personen [...] Bürgermeister Welser freute sich über die vielen Zuhörenden und begrüßte alle herzlich im Sitzungssaal des Rathauses. Zu Beginn wurden aus den Reihen der anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer im Rahmen der [...] der Einwohnerfragestunde keine Fragen gestellt. Des Weiteren informierte Bürgermeister Welser, dass in der letzten Sitzung keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst wurden. Schöffenwahl für die Geschäftsjahre[mehr]

wird eine Ersatzbeschaffung vorgenommen. Gemeinderätin Maisch schloss sich dem Unmut der Bürgerinnen und Bürger der Einwohnerfragestunde an. Sie informierte, dass die Situation für Anwohnende unzumutbar [...] Bürgermeister Welser begrüßte alle Anwesenden zu Beginn der Sitzung. Vor Einstieg in den ersten Tagesordnungspunkt erhoben sich alle Anwesenden um Micheal Kraft, der am 10. Juni 2023 verstorben ist, zu [...] us, nicht von überbordender gesetzlicher Buchstabentreue geprägt. Für sein Engagement sprach Bürgermeister Welser Dank und Anteilnahme aus. Einwohnerfragestunde Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurden[mehr]

Bürgermeister Welser freute sich über die vielen Zuhörenden und begrüßte alle herzlich im Sitzungssaal des Rathauses. Photovoltaik auf kommunalen Einrichtungen Der Gemeinderat beschloss die Installation [...] die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2023 sein. Verschiedenes, Bekanntgaben Bürgermeister Welser informierte, dass am 8. Mai 2023 um 19.30 Uhr die Einwohnerversammlung im DGH stattfinden [...] Weiteren wurde auf die Aktion Stadtradeln im Zeitraum 17.06.2023 bis 07.07.2023 aufmerksam gemacht. Bürger machten bezüglich dem Naturkindergarten darauf aufmerksam, dass die Schutzhütte nicht barrierefrei[mehr]

Einzelfall die folgenden Dokumente ausgestellt werden: Notreiseausweis Wenn Sie Bürger eines der EWR-Staaten, EU-Bürger oder Schweizer Staatsangehöriger sind, sich in Deutschland aufhalten und – ohne über [...] der Schweiz (und zur Rückkehr dorthin) nachweisen können. Reiseausweis für Ausländer Wenn Sie nicht Bürger eines der oben genannten Staaten sind und einen Aufenthaltstitel oder eine Aufenthaltsgestattung[mehr]

Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher hat sich noch keine Stadt in Baden-Württemberg [...] nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirk wohnen. [...] Stadtbezirken können Bezirksbeiräte gebildet und eine örtliche Verwaltung eingerichtet werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung[mehr]