Suche: Gemeinde Bempflingen

der Durchführungsver- ordnung zur Gemeindeordnung vom 13. Febr. 1976 (Ges.Bl. S. 177) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Februar 1977 nachstehende Satzung beschlossen: § 1 Form der öf[mehr]

25 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Mai 2001 folgende Satzung erlassen: § 1 – Begründung des besonderen [...] Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die am 01.12.1980 vom Gemeinderat beschlossene Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Ortsgebiet von Bempflingen[mehr]

Haushalts 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2022 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2023-2026 (Anlage [...] Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter es Gemeinderates stellten ihre Anträge/Anregungen bis zum 10. Februar 2023. Diese wurden unter Top 5.1 beraten[mehr]

einer Schutzhütte Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 460.023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe für den Bau einer Schutzhütte für den geplanten Naturkindergarten an die Firma[mehr]

Beschlussvorschlägen wird nach Abwägung untereinander und gegeneinander Rechnung getragen. Der Gemeinderat stimmt den Vorschlägen der Behandlung und Abwägung aller betroffenen privaten und öffentlichen[mehr]

der Fraktionen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt: 1.) Änderungsliste Verwaltung (siehe Anlage) 2.) Anträge der SPD/UB 7.54700000.055: [...] für Software und Geräte berücksichtigen Seitens der Verwaltung ist für die neue Amtsperiode des Gemeinderates (Sommer 2024) die Einrichtung eines Ratsinformationssystems einschl. - 2 - der notwendigen Hardware [...] Sitzung Fördermittel vom Bund von ca. + 8.000 Euro können beantragt werden. Digitalisierung: IPad Gemeinderäte – Aufnahme von Mitteln Siehe Ausführungen bei der FWV Nr. b. 1. Punkt THH1 – 1125 – Sach- und[mehr]

notwendigen Daten werden mit der Auflegung der Vorschlagslisten veröffentlicht, wenn Sie von der Gemeindevertretung auf die Vorschlagsliste für Schöffen gewählt werden. Von Ihrer Anschrift wird nur der Wohnort[mehr]

ln einigen Gemeinden werden vorrangig Vorschläge berücksichtigt, die von den Fraktionen der Gemeindevertretungen oder den sie tragenden Parteien bzw. politischen Vereinigungen gemacht werden. ln diesem Fall [...] wann vor der Wahl eine Informationsveranstaltung über das Schöffenamt stattfindet. 7. Die Gemeindevertretung und der Jugendhilfeausschuss stellen in den ersten Monaten des Jahres 2023 jeweils Vor- sc[mehr]

Fraktionen/Vertretern des Gemeinderates beraten den vorliegenden Entwurf intern und reichen ihre Anträge bis zum 10. Februar 2023 bei Frau Galesky ein. Die Anträge werden dem Gemeinderat zur Beschlussfassung [...] Haushaltsplan 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2023 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2021 Das Jahr[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2023[mehr]