Suche: Gemeinde Bempflingen

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024[mehr]

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurden folgende Spenden angeboten: Spender Zweck Geld- bzw. Sachspende [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 05. März 2019 gesehen:[mehr]

ist notwendig, da § 20 Abs. 3 GemO geändert wurde. Die Änderung der GemO räumt den Fraktionen im Gemeinderat ein Recht ein, ihre Auffassungen im Amtsblatt der Gemeinde darzulegen, den sog. „Darstellungsanspruch“[mehr]

Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Im Einzelfall erteilt der Gemeinderat den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung. Sachstand: Am 17. Mai 2022 findet[mehr]

werden soll, liegt außerhalb des Baufensters. Aus diesem Grund ist eine Befreiung notwendig. Der Gemeinderat hat sich bereits ausgiebig mit diesem Bauvorhaben befasst. Die Außenbewirtschaftung des Cafes ist[mehr]

das Landratsamt entscheiden müssen. Das Vorhaben entspricht übrigens jenem, das 2015 bereits im Gemeinderat behandelt wurde. Damals wurde vom LRA auch die Baugenehmigung erteilt, die allerdings nach 3 Jahren[mehr]

festgestellt und zur erneuten Offenlage freigegeben. Sachstand: In seiner Sitzung am 27. Juli hat der Gemeinderat eine Abwägung der im Rahmen der Voranhörung eingegangenen Stellungnahmen für die 8. Änderung des [...] Grundstück verschoben, um die Unterbringung der erforderlichen Stellplatzanzahl zu sichern. Sofern der Gemeinderat der Planung folgt und einen erneuten Entwurf beschließt, muss dieser aufgrund der Änderungen in[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. September 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung [...] allen Unterkünften zu überprüfen und neu zu kalkulieren. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

Entwurf eines Bebauungsplans auszuarbeiten und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Sachstand: 1. Sachdarstellung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 gem. § 2 Abs [...] (Abwägungstabelle) - Stellungnahmen aus der Bürgerschaft Az.: 621.41 - Kr Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange [...] wesentliche Inhalte hier in verkürzter Form wiedergegeben werden sollen. Die Stellungnahmen sind dem Gemeinderat im Original zur Verfügung gestellt. Nutzung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13b BauGB Die[mehr]

grundsätzlich für alle Mitglieder des Gemeinderats über das Ratsinformationssystem der commundus regisafe GmbH nur noch in elektronischer Form bereitgestellt. 2. Die Gemeinderäte erhalten einmalig je Amtszeit [...] (regisafe) gespeichert. Dabei laufen alle Informationen und Dokumente bei der Geschäftsstelle des Gemeinderats zusammen, welche aufwendig aufbereitet, kopiert, zusammengestellt, ausgetragen und im Anschluss [...] gäbe keine zusätzliche Schnittstelle zu einer anderen Anwendung. Das RIS von regisafe bietet dem Gemeinderat eine wie eine App aufgebaute Oberfläche an. Die Regisafe App ist für Android und IOS (Apple) verfügbar[mehr]