Suche: Gemeinde Bempflingen

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] zum 1. Januar 2024 in Kraft. Ausgefertigt! Bempflingen, den 25. Oktober 2023 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

Rathaus in Kleinbettlingen wurde zum Bürgerhaus umgebaut. Hierbei sind zum einen Räumlichkeiten mit eigenverantwortlicher Nutzung entstanden und zum anderen ein Bürgersaal und ein Mehrzweckraum. Es werden [...] Belegungsregelung 1. Die Vermietung des Bürgersaals und des Mehrzweckraums erfolgt auf schrift- lichen Antrag, der mindestens 3 Wochen vor der Veranstaltung beim Bürger- meisteramt gestellt werden muss. Eine [...] Räumlichkeiten auf- halten, verbindlich. § 2 Verwaltung und Aufsicht 1. Das Alte Rathaus wird vom Bürgermeisteramt Bempflingen verwaltet. 2. Die laufende Aufsicht und Wartung obliegt dem Beauftragten der Gemeinde[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gebührenordnung für das Bürgerhaus Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende [...] en a) Bürgersaal 25,-- € b) c) Mehrzweckraum Feuerwehr und DG-Raum 10,-- € 10,-- 4. Heizkosten Wenn bei Veranstaltungen geheizt werden muss, sind pauschal Heizkosten zu entrichten. a) Bürgersaal 13,-- [...] D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die Gemeinde Bempflingen erhebt für die Benutzung des Bürgerhaus in Kleinbettlingen Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebü[mehr]

rückwirkend zum 1. Januar 2024 in Kraft. Ausgefertigt: Bempflingen, den 20.03.2024 gez. Welser Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeord- nung für[mehr]

öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Bempflingen, 20.03.2024 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für[mehr]

Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde ver- storbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit [...] Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen, falls ein Elternteil Einwohner der Gemeinde ist. (2) Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften über die Bestattung [...] 1. Januar 2025 in Kraft. Ausgefertigt: Bempflingen, den 18. September 2024 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

Dezember 2023 außer Kraft. Ausgefertigt: Bempflingen, den 20. November 2024 gez. Bernd Welser Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der[mehr]

Satzung tritt am 01. November 1997 in Kraft. Ausgefertigt: Bempflingen, 14.10.1997 gez. Heidrich Bürgermeister Gebührenverzeichnis 1. Baueinrichtung, Lagerung 1.1 . Bauzäune, Absperrungen, Gerüste, Geräte[mehr]

2. Abschnitt Aufnahmeverfahren § 3 Anmeldung eines Kindes (1) Die Anmeldung hat auf der vom Bürgermeisteramt eingerichteten digitalen Plattform zu erfolgen. (2) Der Anmeldestichtag ist jeweils der 1. Februar [...] Personen mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende erfolgen. Die Abmeldung muss schriftlich beim Bürgermeisteramt eingehen. In begründeten Härtefällen sind Abweichungen möglich. 10 Kindergartenordnung_ab 01 [...] schriftliche Erklärung, die von allen Sorgeberechtigten unterschrieben sein muss, gegenüber dem Bürgermeisteramt jeweils zum Monatsende aufgelöst werden. § 14 Widerruf der Zulassung (Abmeldung durch die Gemeinde[mehr]

oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Bempflingen, 25.06.2025 Bürgermeisteramt: gez. Welser Bürgermeister[mehr]