Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 358 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 191 bis 200 von 358.
Top_5_Rueckuebertragung_der_Aufgabe_des_Gutachterausschusswesens_auf_die_Gemeinde.pdf

auf die Gemeinde Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 625.21 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stimmt dem als Anlage beigefügten Vertrag zwischen dem Zweckverband „Gemeinsamer Gutachterausschuss [...] Bempflingen erhält Stimmrechte in der Versammlung. - 2 - Es war auch Wunsch aus der Mitte des Gemeinderats, die eigene Mitgliedschaft im Zweckverband anzustreben. Dies kann somit umgesetzt werden. Bempflingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
TOP_8_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Weihnachtsgruß 2023

Straße in Angriff genommen werden. Auch das geplante Neubaugebiet „Obere Au II“ war erneut Thema im Gemeinderat. „Dank“ der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 13b des Baugesetzbuches wird sich[mehr]

Zuletzt geändert: 23.12.2023
TOP4.pdf

Haushaltsplan 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2024 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2024 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 Im Jahr [...] stellen, dass die Gemeinde weiterhin zahlungsfähig bleibt. Es muss das gemeinsame Bestreben von Gemeinderat und Verwaltung sein, in den kommenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die [mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP10.pdf

für das Geschirrmobil Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 720.9 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil zu. Sachstand: Mit[mehr]

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TOP7.pdf

Hundesteuersatzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 968.11 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 8 [...] weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. Sachstand: Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 hat der Gemeinderat letztmalig die Hundesteuersatzung neu beschlossen und den Steuersatz für den normalen Hund auf[mehr]

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TOP11.pdf

das Feuerwehrhaus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das Feuerwehrhaus Bempflingen zu. [mehr]

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Rathaus Kleinbettlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 762.44 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Gebührenordnung für das Alte Rathaus Kleinbettlingen zu. Sachstand: Mit [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

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We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP5.pdf

welche wenige Zentimeter übersteht. Beim Nachbargrundstück Ermsstraße 44 wurde 2014 durch den Gemeinderat eine Befreiung für ein Flachdach auf der Garage ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung sind die [...] Baufensters errichtet werden sollen, bat die Untere Baurechtsbehörde um die Thematisierung im Gemeinderat und die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens. Bempflingen, 29.11.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: [...] Freisitzes. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hasengartenweg. Der Gemeinderat hat demnach über folgende Punkte zu entscheiden: - Überschreitung des Baufensters beim Freisitz[mehr]

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