Suche: Gemeinde Bempflingen

Kindergartens oder Ähnliches sein. Für folgende Fälle ist kein Bürgerbegehren möglich: Angelegenheiten, für die die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist Fragen der inneren Organisation [...] bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können Sie ein Bürgerbegehren einleiten. Dies kann [...] Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung einschließlich der Wirtschaftspläne der[mehr]

und kulturelle Angelegenheiten. IV. Bürgermeister § 9 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 10 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung und vertritt [...] § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz; V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 11 Stellvertreter des Bürgermeisters Es werden 3 Stellvertreter des Bürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats ge- wählt. VI. Ortsteile [...] Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2)[mehr]

Eine Einbürgerung in die deutsche Staatsangehörigkeit ohne einen konkreten Anspruch kommt in Betracht, wenn an der Einbürgerung ein öffentliches Interesse besteht. Diese "Ermessenseinbürgerung" können [...] können Sie beantragen, wenn Sie nicht die Voraussetzungen für eine Einbürgerung mit Einbürgerungsanspruch oder für eine Miteinbürgerung erfüllen.[mehr]

mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig zu gestalten. Das Projekt ist Teil des Landesprogramms „Managementverfahren familienfreundliche, bürgeraktive & demografie- sensible Kommune“ [...] bietet die Grundlage für die „Zukunftswerkstatt“ am Samstag, dem 23. Juli 2016, zu der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind, in der Zeit von 10 bis 16 Uhr ihre Vorstellungen und Anregungen direkt [...] einrichten (Vorbild Neuhausen a.d.F.) „Oma“/“Opa“ als Ehrenamt, Großelternmodell Wer macht´s? Bürger helfen Bürgern? (Fr. Harter kümmert sich) Kommunikation über Vereine Treffpunkt für Familien Grillplatz Problem:[mehr]

aus, erhalten Sie seit Januar 2023 ein sogenanntes Bürgergeld. Die Jobcenter beraten Sie hierzu und zu anderen Leistungen der Grundsicherung. Bürgergeld können bei entsprechender Bedürftigkeit alle erwe [...] beantragen. Auch nicht erwerbsfähige Personen, die mit Bürgergeld-Berechtigten in einem Haushalt zusammenleben, erhalten die Leistung. Bürgergeld statt Arbeitslosengeld II und Sozialgeld Wenn Sie Arbe [...] Sie auch Bürgergeld erhalten. Hierfür müssen Sie keinen neuen Antrag stellen . Hatten Sie bereits bisher Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, besteht dieser auch auf das Bürgergeld. Alle b[mehr]

keine Bindung zur Bürgerliste Bempflingen. Aufgrund der dargelegten Gründe schlägt die Verwaltung vor dem Hinderungsgrund zuzustimmen. - 2 - Nächster Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk [...] sind der Verwaltung keine solchen bekannt. Bempflingen, 15.03.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: Michelle Duppke Bernd Welser Bürgermeister [...] 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Velibor Jurisic, der erste Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, ein Hinderungsgrund nach § 16 GemO vorliegt. 2. Es wird[mehr]

Nach Abschluss der Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin in öffentlicher Sitzung im [...] vereinen (Stimmengleichheit), entscheidet das Los. Der noch amtierende Bürgermeister beziehungsweise die noch amtierende Bürgermeisterin benachrichtigt den gewählten Bewerber beziehungsweise die gewählte [...] des Gemeindewahlausschusses das Wahlergebnis mündlich bekannt. Das Wahlergebnis wird durch den Bürgermeister ortsüblich öffentlich bekannt gemacht, beispielsweise im Amtsblatt der Gemeinde. Die Wahl wird[mehr]

von Bempflingen und Kleinbettlingen vor 50 Jahren zu erinnern. Bürgermeister Bernd Welser begrüßte die Ehrengäste, darunter auch Bürgermeister a.D. Helmut Kölle, in dessen Amtszeit die Eingemeindung verhandelt [...] fehlen. Herzlichen Dank an Altgemeinderat und Ehrenbürger Klaus Maschek, der den Großteil der Texte verfasst und schließlich auch die Rolle des Bürgermeisters mit Bravour ausgefüllt hat. Insgesamt ein rundum [...] nachfolgend nochmals veröffentlicht. Mit Humor und launigen Sprüchen haben schließlich auch der Bürgermeister und sein Amtsdiener Hannes die damaligen Begebenheiten eingehend von allen Seiten beleuchtet.[mehr]

bzw. sich in das Gremium wählen lassen, die Bürger/in der Gemeinde sind (sog. Bürgerrecht). Da bei Herrn Carsten Trojan (Bürgerliste Bempflingen) das Bürgerrecht nicht mehr besteht, liegt ein Ausscheidungsgrund [...] treffen, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Bempflingen, 15.03.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: Michelle Duppke Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

wahlberechtigter Unionsbürger oder wahlberechtigte Unionsbürgerin werden Sie in das Wählerverzeichnis nur eingetragen, wenn Sie einen Antrag gestellt haben. Den Antrag ("Antrag eines Unionsbürgers auf Eintragung [...] besitzen. Als Staatsangehöriger oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedstaates (Unionsbürger oder Unionsbürgerin) sind Sie wahlberechtigt, wenn Sie in Deutschland eine Wohnung haben oder sich sonst [...] entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn auf Sie der oben genannte Ausschlussgrund[mehr]