Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "Gemeinderat".
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Top_5.1_Antraege_und_Anregungen_der_Fraktionen.pdf

der Fraktionen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2023 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt: 1.) Änderungsliste Verwaltung (siehe Anlage) 2.) Anträge der SPD/UB 7.54700000.055: [...] für Software und Geräte berücksichtigen Seitens der Verwaltung ist für die neue Amtsperiode des Gemeinderates (Sommer 2024) die Einrichtung eines Ratsinformationssystems einschl. - 2 - der notwendigen Hardware [...] Sitzung Fördermittel vom Bund von ca. + 8.000 Euro können beantragt werden. Digitalisierung: IPad Gemeinderäte – Aufnahme von Mitteln Siehe Ausführungen bei der FWV Nr. b. 1. Punkt THH1 – 1125 – Sach- und[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
TOP_5-_Betriebsplan_2024_fuer_den_Gemeindewald.pdf

öffentlich nichtöffentlich Vorberatung im Anlagen: 1 am Bezug: - Az.: 855.12 Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem vom Forstamt vorgelegten Betriebsplan für das Jahr 2024 für den Gemeindewald Bempflingen [...] 400 € Summe Einnahmen 19.600 € Summe Ausgaben 19.900 € Fehlbetrag 300 € Einnahmen Ausgaben Dem Gemeinderat wird vorgeschlagen, dem Betriebsplan für das Jahr 2024 zuzustimmen. Amtsleiterin Samuleit vom Forstamt[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.11.2023
Satzungsbekanntmachung_über_Vorkaufsrecht_Homepage.pdf

25 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Mai 2001 folgende Satzung erlassen: § 1 – Begründung des besonderen [...] Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die am 01.12.1980 vom Gemeinderat beschlossene Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Ortsgebiet von Bempflingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
TOP_3_Wahl_des_Gemeindewahlausschuss_fuer_die_Kommunalwahl_2024.pdf

die Kommunalwahl 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 062.327 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat wählt die folgenden Beisitzer/innen und Stellvertreter/innen für den Gemeindewahlausschuss zur [...] der Bürgermeister. Da alle drei ordentlichen Stellvertretenden voraussichtlich wieder für den Gemeinderat kandidieren und deshalb nicht mitwirken dürfen, muss der/die Stellvertreter/in aus den Reihen der[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
TOP_3_-_Bebauungsplan_Obere_Au_II_oertliche_Bauvorschriften_zum_Bebauungsplan.pdf

schalltechnische Untersuchung bei Riegelbebauung (Grafiken) Az.: 621.41 - Wl Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen [...] Auslegung die erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4a (3) BauGB durchzuführen. Sachstand: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.10.2022 den Entwurf des Bebauungsplanes „Obere Au II“ mit den örtlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.06.2023
Top_3.1_Nachkalkulation_der_Abwassergebuehren_2020_-_2021_und_Neukalkulation_2024_-_2025.pdf

g: 1. Der Gemeinderat nimmt die Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2020 bis 2021 zur Kenntnis. Dem Ergebnisausgleich entsprechend Anlage 1 wird zugestimmt. 2. Der Gemeinderat stimmt der[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.10.2023
TOP_7_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenfte.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 25. April 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] am 18. Oktober 2022, dahingehend ergänzt werden. In seiner Sitzung am 18. Oktober 2022 hat der Gemeinderat die Ergänzung der Betriebskostenpauschale für die Unterkunft Bergstraße 5 beschlossen. Um auch[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.04.2023
Gebührenordnung_fuer_das_alte_Rathaus_Kleinbettlingen_vom_16122002_-_Aenderung_01012024_-_NEU.pdf

Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende G E B Ü H R E N O R D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
TOP_6_-_Aenderung_der_Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenfte.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. September 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung [...] allen Unterkünften zu überprüfen und neu zu kalkulieren. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.09.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022