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Gesucht nach "zuständiges".
Es wurden 1351 Ergebnisse in 61 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1281 bis 1290 von 1351.
Abwassersatzung_12.2025.pdf

ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das [...] wird. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses [...] Reg.Nr. 700.1 Stand nach Änderung: 24.10.2023, 24.10.2025 Gemeinde Bempflingen Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund der § 45b Abs. 4 des Wassergesetzes für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 263,73 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Wasserversorgungssatzung_12.2025.pdf

− ist der Anschlussnehmer verantwortlich. Hat er die Anlage oder Anlagenteile einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so ist er neben diesem verantwortlich. (2) Die Anlage darf nur [...] Stand nach der Änderung: 15.10.2023, 24.10.2025 Ortsrechtsammlung Reg.Nr.: 815.12 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (W [...] üblichen Bedarfs in dem betreffenden Versorgungsgebiet erforderlich ist. Sie ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 270,70 KB
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Zuletzt geändert: 03.12.2025
Satzungsbekanntmachung_über_Vorkaufsrecht_Homepage.pdf

Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 880,26 KB
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Zuletzt geändert: 02.03.2023
Abwassersatzung_vom_16012012_-_Fassung_fuer_Gemeinderatsprotokoll_und_Ortsrecht.pdf

wird. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungs- verhältnisses [...] Reg.Nr. 700.1 Stand nach Änderung: 24.10.2023 Gemeinde Bempflingen Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg [...] Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: 1. Stoffe - auch im zerkleinerten Zustand -, die zu Ablagerungen oder Ver- stopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen können (zum[mehr]

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Dateigröße: 257,08 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungs-_und_Gebuehrenordnung_fuer_das_Feuerwehrhaus_vom_01012002_Aenderung_12122023.pdf

Schließung des Hauses ist der vom Kommandanten bzw. der Gemeinde beauftragte Nutzungsberechtigte verantwortlich. Bei allen Veranstaltungen ist auf die Einhaltung der Polizeistunde zu achten. § 4 Gebühren Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_DGH_-_Aenderung_01012024.pdf

Stand nach Änderungen: 12.12.2023 Reg. Nr. 761.44 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gebührenordnung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses Bempflingen vom 12. Dezember 2023 § 1 Gebührenerhebung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_Geschirrmobil_-_Aenderung_01012024.pdf

Geschirrmobil zur Benutzung in dem Zustand, in dem es sich befindet. Der Mieter ist verpflichtet, das Geschirrmobil jeweils vor Benutzung auf seine ordnungsgemäße Beschaffenheit zu prüfen. Der Mieter trägt das [...] d ist in einem einwandfreien Zustand dem Vermieter zurückzugeben. 4.2 Sämtliche Verpackungen, Behälter und Aufbewahrungs- materialien sind ebenfalls in tadellosem Zustand zurück- zugeben. Loses Geschirr [...] Reg. Nr. 720.9 Stand nach Änderung: 12.12.2023 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil 1. Benutzungsgegenstand: Benutzungsgegenstand ist das im Eigentum[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Hundesteuer.pdf

Reg.Nr. 968.1 Stand nach Änderung: 12.12.2023 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von [...] die aufgrund ihres Verhaltens die Annahme rechtfertigen, dass durch sie eine Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen und Tieren besteht. Kampfhunde im Sinne dieser Vorschrift sind insbesondere Bullterrier [...] Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

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Dateigröße: 31,52 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Wasserversorgungssatzung_2017_-_Veroeffenltichung.pdf

− ist der Anschlussnehmer verantwortlich. Hat er die Anlage oder Anlagenteile einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so ist er neben diesem verantwortlich. (2) Die Anlage darf nur [...] Stand nach der Änderung: 15.10.2023 Ortsrechtsammlung Reg.Nr.: 815.12 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorg [...] üblichen Bedarfs in dem betreffenden Versorgungsgebiet erforderlich ist. Sie ist berechtigt, die Beschaffenheit und den Druck des Wassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

Ortsrechtssammlung Reg.Nr. 131.01 Stand nach den Änderungen vom 09.06.1997, 17.09.2001, 31.07.2006, 20.11.2006 und 13.06.2016, 21.04.2021 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung für die Freiwillige [...] Feuersicherheitsdienst in Theatern, Versammlungen, Ausstellungen und auf Märkten, beauftragt werden. Zuständig ist der Bürgermeister (§ 9 Abs. 2 der Hauptsatzung). § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) Voraussetzung [...] binnen eines Monats nach Freiwerden der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuer- wehrangehörigen zum Feuerwehrk[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022