Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "beschluss".
Es wurden 1929 Ergebnisse in 7 Millisekunden gefunden.
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Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status (PDF)

Sozialversicherung - Versicherungspflicht feststellen lassen (Statusfeststellung)[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Fachhochschule - Feststellung der Gleichwertigkeit ausländischer Bildungsnachweise

Ausländische Hochschulzugangsberechtigung - Anerkennung beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Erläuterungen zum Antrag auf Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status (PDF)

Sozialversicherung - Versicherungspflicht feststellen lassen (Statusfeststellung)[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Anregung auf Anordnung einer vorläufigen rechtlichen Betreuung und ärztliches Attest zur Vorlage beim Betreuungsgericht - für Ärzte und Ärztinnen

Rechtliche Betreuung - Bestellung beantragen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Bekanntmachung des Beschlusses der 4. Änderung des Bebauungsplans „Hohe Äcker“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 10 BauGB

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Bekanntmachung des Beschlusses der 4. Änderung des Bebauungsplans „Hohe Äcker“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 10 BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Verfügungen von Todes wegen

Möchten Sie die Erbfolge individuell festlegen, können Sie dies mithilfe eines Testaments oder eines Erbvertrages tun. Man spricht dann von einer gewillkürten Erbfolge. Sie können Ihre Erbfolge in der [...] n regeln. Darüber hinaus können Sie Bestimmungen darüber treffen, was nach Ihrem Tode mit Ihrem Eigentum geschehen soll. Diese "Testierfreiheit" ist durch die Erbrechtsgarantie des Grundgesetzes geschützt [...] einen gesetzlichen Erben enterben, einen Ersatzerben einsetzen oder über Vor- und Nacherbschaft verfügen. Wenn Sie bestimmten Personen nur einzelne Gegenstände Ihres Vermögens zukommen lassen wollen, können[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
4. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hohe Äcker“ Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

örtlichen Bauvorschriften abgeben. Diese Stellungnahmen werden dem Gemeinderat zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung nach § 10 Baugesetzbuch vorgelegt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können dabei[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
3. Änderung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften „Hinter der Kirche“ Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs

Verpflichtung gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB, der Öffentlichkeit bei der Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses die Gelegenheit zu gegeben, sich über die allgemeinen Ziele, Zwecke und wesentliche Auswirkungen [...] fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften unberücksichtigt bleiben. Bempflingen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei den Kommunalwahlen (Wahl von Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag) sind Sie als Deutsche oder Deutscher im Sinne [...] Landkreises) haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt werden. Sie sind vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge Richterspruchs in der [...] Europäischen Union besitzen, sind bei der Wahl der Kommunalvertretungen nicht wahlberechtigt. Für das Wahlrecht bei der zusammen mit den Kommunalwahlen stattfindenden Wahl der Regionalversammlung des Verbands[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

zum 16. Tag vor der Wahl, werktags während der allgemeinen Öffnungszeiten Ihrer Gemeindeverwaltung einsehen. Spätestens am Tag vor der Wahl, aber nicht früher als drei Tage vor der Wahl, wird das Wählerv [...] Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei der Landtagswahl sind Sie wahlberechtigt und können wählen, wenn Sie Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel [...] Dort werden Sie automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Sie sind vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn Sie das Wahlrecht infolge Richterspruchs verloren haben. Nicht wahlberechtigt sind in der Folge[mehr]

Zuletzt geändert: 03.11.2024