Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "zuständiges".
Es wurden 1094 Ergebnisse in 7 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 101 bis 110 von 1094.
Fluglärm

Aufwendungen für Schallschutzmaßnahmen für ihre dort schon errichteten Einrichtungen oder Wohnungen. Zuständig für Entscheidungen über Ausnahmen von Bauverboten sind die Regierungspräsidien. Um die Festsetzung[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gefahrguttransporte auf der Straße

Ausnahmen für Gefahrguttransporte möglich sind, wer für die Einhaltung und Kontrolle der Vorschriften zuständig ist, welche Vorschriften für den Transportweg gelten, welche Pflichten sowohl der Absender als auch[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Gefahrgut

und Gegenstände bezeichnet, die während ihres Transports aufgrund ihrer Eigenschaften oder ihres Zustands eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellen oder Gesundheit und Leben von[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Güterverkehr

Güterverkehr voraussichtlich weiter stark zunehmen. Um den Güterverkehr zu koordinieren, greifen die zuständigen Behörden sowohl auf nationale Gesetze als auch auf Verordnungen der Europäischen Union (EU) zurück[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Schülerbeförderung

Abgrenzung der Kosten, Mindestentfernungen) werden von den Stadt- und Landkreisen in eigener Zuständigkeit geregelt. Erkundigen Sie sich bei Fragen zur Schülerbeförderung oder zur Kostenerstattung bei [...] besteht nicht. Für Schulträger Für die Organisation der Schülerbeförderung sind die Schulträger zuständig. Unterrichtsbeginn und -ende sollten mit den Fahrplänen der Verkehrsunternehmen abgestimmt sein [...] keine geeigneten öffentlichen Verkehrsmittel zur Verfügung stehen, empfiehlt es sich, mit dem zuständigen Stadt- oder Landkreis zu klären, ob und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für den Einsatz[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

erheblichen Kostensteigerungen in Härtefällen ist eine Nachbewilligungen möglich. Zuständige Behörde: das örtlich zuständige Regierungspräsidium (Bewilligungsstelle) Verfahren: Für eine Förderung muss das [...] jährlich aufgestelltes Förderprogramm aufgenommen worden sein. Anmeldefrist für die Aufnahme beim zuständigen Regierungspräsidium: 31.10. in den Bereichen ÖPNV und Straßenbau 30.09. im Bereich Rad- und Fußverkehr[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Klimaschutzorientierte Verkehrsplanung

Bürgern vor und müssen ambitionierte Klimaschutzziele einhalten. Dafür etablieren sie wichtige Zuständigkeiten und Arbeitweisen, die sich an international übliche Standards von sogenannten Sustainable Urban[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen ein Fehlverhalten seiner [...] Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll, welches Organ für die Verhängung der Vereinsstrafe zuständig ist und welche Sanktionen verhängt werden können. Hinweis: Das Verfahren, in dem die Vereinsstrafe[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Rechtsfähigkeit

Vereine, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb bezwecken, in der Regel die Regierungspräsidien zuständig. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit durch einen wirtschaftlichen Verein kommt nur ausnahmsweise in Betracht[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024
Voraussetzungen für die Vereinsgründung

Vereine, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb bezwecken, in der Regel die Regierungspräsidien zuständig.[mehr]

Zuletzt geändert: 27.08.2024