Suche: Gemeinde Bempflingen

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

Ausscheiden von Herrn Gläser aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Aktuelle Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] Riederich. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Mitglieder der Ausschüsse durch Einigung im Gemeinderat (und nur in Ausnahmefällen durch Wahl) bestimmt werden. In der Praxis läuft dies in der Regel so[mehr]

Ausschüsse nach dem Ausscheiden von Frau Pischulti aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 023.04 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden von Frau Pischulti [...] Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht einigen kann. In Bempflingen war das noch nie der Fall. Bempflingen, 29.11.2021 Bürgermeisteramt[mehr]

Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Übersicht Besetzung Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] von Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht [...] Mitglied in folgendem Ausschuss: - Beratender Bau- und Verwaltungsausschuss Als Stellvertreter von Gemeinderat Wetzel war Herr Trojan wie folgt eingeteilt: - Umlegungsausschuss Obere Au II - Krankenpflegeverein[mehr]

Esslingen Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2021 TOP: 2 Nachrücken von Robin Bückner in den Gemeinderat - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az [...] wird festgestellt, dass bei Herrn Bückner keine Gründe vorliegen, die gegen seinen Einzug in den Gemeinderat sprechen. Sachstand: Nach dem Ausscheiden von Gemeinderätin Gabriele Pischulti ist ein Nachrücker [...] Trost und Herr Knecht bereits nachgerückt sind. Nach § 29 Abs. 4 der Gemeindeordnung stellt der Gemeinderat (vor Amtsübernahme) fest, ob ein Hinderungsgrund vorliegt. Im wesentlichen sind dies Gründe, die[mehr]

2019 TOP: 4 Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats nach der Wahl am 26.05.2019 Sitzungsvorlage öffentlich Az.: 023.04 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich darauf, in der kommenden Amtsperiode [...] KSS, sondern für alle Ausschüsse und Gremien, an denen nur 2 Gemeinderäte mitwirken. Im Abwasserzweckverband ist die Gemeinde mit 3 Gemeinderäten vertreten. Hier gäbe es die Möglichkeit, im Verhältnis 1/1/1 [...] Amtsperiode die Ausschüsse des Gemeinderats sowie die weiteren Gremien zu besetzen. Sachstand: Laut Gemeindeordnung müssen nach jeder regelmäßigen Wahl auch die Ausschüsse neu besetzt werden. Gleiches gilt[mehr]

Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2019 TOP: 1 Antrag von Gemeinderat Hans Reitermayer auf Ausscheiden aus dem Gremium Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133 [...] anerkannt, dass ein wichtiger Grund vorliegt, der das Ausscheiden von Herrn Hans Reitermayer aus dem Gemeinderat rechtfertigt. Sachstand: Herr Reitermayer hat in der nichtöffentlichen Sitzung am 9. Dezember 2019 [...] Jahren, ununterbrochen Gemeinderatsmitglied. Damit ist er auch das dienstälteste Mitglied des Gemeinderats. § 16 GemO verlangt „nur“ eine Mitgliedschaft von 10 Jahren, um vorzeitig ausscheiden zu können[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der[mehr]

FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 30. September 2025 den Jahresabschluss für das Jahr 2024 mit folgenden Werten fest: 1. Erge[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 24. Juni 2025 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwec[mehr]