Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "zuständiges".
Es wurden 1128 Ergebnisse in 43 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1081 bis 1090 von 1128.
Abwassersatzung_vom_16012012_-_Fassung_fuer_Gemeinderatsprotokoll_und_Ortsrecht.pdf

wird. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraumes, bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungs- verhältnisses [...] Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. (2) Insbesondere sind ausgeschlossen: 1. Stoffe - auch im zerkleinerten Zustand -, die zu Ablagerungen oder Ver- stopfungen in den öffentlichen Abwasseranlagen führen können (zum [...] oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungs- gemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_fuer_das_Geschirrmobil_-_Aenderung_01012024.pdf

d ist in einem einwandfreien Zustand dem Vermieter zurückzugeben. 4.2 Sämtliche Verpackungen, Behälter und Aufbewahrungs- materialien sind ebenfalls in tadellosem Zustand zurück- zugeben. Loses Geschirr [...] andes: 3.1 Die Gemeinde Bempflingen überlässt dem Mieter das Geschirrmobil zur Benutzung in dem Zustand, in dem es sich befindet. Der Mieter ist verpflichtet, das Geschirrmobil jeweils vor Benutzung auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Hundesteuer.pdf

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Wasserversorgungssatzung_2017_-_Veroeffenltichung.pdf

(§ 14 Abs. 4). Zu diesen Kosten gehören auch die Aufwendungen für die Wiederherstellung des alten Zustands auf den durch die Arbeiten beanspruchten Flächen. Ortsrechtssammlung Reg.Nr. 815.12 Seite: 7 (2) [...] s vorhanden ist. (2) Der Anschlussnehmer ist verpflichtet, die Einrichtungen in ordnungsgemäßem Zustand und jederzeit zugänglich zu halten. (3) Der Anschlussnehmer kann die Verlegung der Einrichtungen [...] zur Wasserversorgung entstehen. Der Anschlussnehmer haftet für Schäden, die auf den mangelhaften Zustand seiner Anlage (§ 17) zurückzuführen sind. (2) Der Haftende hat die Gemeinde von Ersatzansprüchen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Benutzungsordnung_Altes_Rathaus_-_NEU.pdf

besenreinem Zustand zu verlassen (besenrein heißt auch, dass größere Verschmutzungen feucht aufgewischt werden). Bei Benutzung der Küche ist diese in einem ein- wandfreien und sauberen Zustand zu hinterlassen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
KW_12_-__Verwaltungsgebührensatzung.pdf

mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2022
Top_5_Rueckuebertragung_der_Aufgabe_des_Gutachterausschusswesens_auf_die_Gemeinde.pdf

interkommunale Lösungen zu finden. In der Gemeinderatsitzung vom 18.05.2021 wurde beschlossen, die Zuständigkeit der Gutachterausschüsse für die Gemeinden des GVV Neckartenzlingen auf den neuen Zweckverband[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

bestellt worden, dann ist auch der andere zahlungspflichtig. 2. der Eigentümer der Sache, deren Zustand die Leistung erforderlich gemacht hat oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über eine solche[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
NM_NussbaumWeltMagazin_Neckartenzlingen.pdf

Geschäftspartner auf kaufinBW gepflanzt. Mit dieser Aktion soll ein Beitrag geleistet werden, den Zustand der Wälder zu verbessern. Wir verstehen dies als Auftakt und haben zum Ziel, innerhalb der nächsten [...] an einen anderen Verant- wortlichen zu verlangen (Art. 20 DSGVO). Die für eventuelle Beschwerden zuständige Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO) ist der Landesbeauftragte für Datenschutz des Landes Ba- den-[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.01.2023