Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "zuständiges".
Es wurden 65 Ergebnisse in 10 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 65.
Hauptsatzung_01.pdf

in eigener Zuständigkeit, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch, wenn die Gemeinde in einer Angelegenheit angehört wird, die aufgrund einer Anordnung der zuständigen Behörde ge [...] sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. (2) Er legt [...] dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 331,94 KB
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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Vereinsregisteranmeldung.pdf

Ausschusssitzung/Vorstandssetzung vom (das nach der Satzung für die Vorstandswahl oder –bestellung zuständige Vereinsorgan z.B. Mitgl.Vers.; Ausschuss, Vorstand o.ä.) Zu c) und d) Urschrift (Original) und [...] versammlung/ Ausschusssitzung/Vorstandssetzung vom (das nach der Satzung für die Änderung derselben zuständige Vereinsorgan) Urschrift (Original) und Abschrift der Satzungs-Neufassung, je als Anlage von Ur- [...] ung/ Ausschusssitzung/Vorstandssetzung vom (das nach der Satzung für die Auflösung des Vereins zuständige Vereinsorgan) Ich bescheinige/Wir bescheinigen, dass die Vorschriften der Vereins- satzung hinsichtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,27 KB
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Zuletzt geändert: 12.06.2018
Benutzungsordnung_fuer_das_Geschirrmobil_-_Aenderung_01012024.pdf

d ist in einem einwandfreien Zustand dem Vermieter zurückzugeben. 4.2 Sämtliche Verpackungen, Behälter und Aufbewahrungs- materialien sind ebenfalls in tadellosem Zustand zurück- zugeben. Loses Geschirr [...] andes: 3.1 Die Gemeinde Bempflingen überlässt dem Mieter das Geschirrmobil zur Benutzung in dem Zustand, in dem es sich befindet. Der Mieter ist verpflichtet, das Geschirrmobil jeweils vor Benutzung auf[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 77,84 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_vom_12121994_-_Stand_nach_der_Aenderung_vom_12_Dez_2023_-NEU.pdf

Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
SATZUNG.pdf

Verwendung bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach Beendi- gung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll [...] sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen [...] Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Gemeinde zu beseitigen[mehr]

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Dateigröße: 138,84 KB
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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Satzung_Obdachlosen_und_Flüchtlingsunterk._Juli_2024.pdf

Verwendung bedingten Abnutzung instandzuhalten und nach Beendi- gung des Benutzungsverhältnisses in dem Zustand herauszugeben, in dem sie bei Beginn übernommen worden sind. Zu diesem Zweck ist ein Übernahmeprotokoll [...] sonstigen Veränderungen kann die Gemeinde diese auf Kosten des Benutzers besei- tigen und den früheren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Gemeinde kann darüber hinaus die erforderlichen [...] Die Gemeinde wird die in § 1 genannten Unterkünfte und Hausgrundstücke in einem ordnungsgemäßen Zustand erhalten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, auftretende Mängel auf Kosten der Gemeinde zu beseitigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024
AZV_Satzung.pdf

Satzungen zuständig. Sie legt die Grundsätze der Ver- waltung des Verbands fest und entscheidet in allen Angelegenheiten, so- weit nicht der Verbandsvorsitzende aufgrund dieser Satzung zuständig ist. (2) [...] Zweckverband gerichtlich und außergerichtlich. (2) Der Verbandsvorsitzende erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst von der Verbands- versammlung übertragenen [...] Arbeitern im Rahmen des Stellenplans. (3) Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, einzelne Zuständigkeiten im Sinne von Abs. 2 lit. a - d auf einzelne Bedienstete der Verbandsverwaltung zur dauernden[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2024
Top_5_Rueckuebertragung_der_Aufgabe_des_Gutachterausschusswesens_auf_die_Gemeinde.pdf

interkommunale Lösungen zu finden. In der Gemeinderatsitzung vom 18.05.2021 wurde beschlossen, die Zuständigkeit der Gutachterausschüsse für die Gemeinden des GVV Neckartenzlingen auf den neuen Zweckverband[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Gewerbeanmeldung_NEU.pdf

sowie den örtlich zuständigen Polizeivollzugsdienst. 1. Diese Anzeige gilt gleichzeitig als Anzeige nach § 138 Abs. 1 der Abgabenanordnung bei dem für den angemeldeten Betrieb zuständigen Finanzamt; die übrigen [...] unselbstständigen Zweigstelle sowie die Verlegung, Änderung, Erweiterung und Aufgabe des Betriebs der zuständigen Behörde anzuzeigen. Gleiches gilt nach § 55 c GewO für die selbstständige Ausübung bestimmter [...] Inland eine gewerbliche Tätigkeit ausüben wollen, bedürfen einer Aufenthaltsgenehmigung der dafür zuständigen Ausländerbehörde, nach der ihnen die Ausübung des betreffenden Gewerbes ausländerrechtlich gestattet[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.06.2024
Benutzungsordnung_Altes_Rathaus_-_NEU.pdf

besenreinem Zustand zu verlassen (besenrein heißt auch, dass größere Verschmutzungen feucht aufgewischt werden). Bei Benutzung der Küche ist diese in einem ein- wandfreien und sauberen Zustand zu hinterlassen[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024