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Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Gebührenordnung für das Bürgerhaus Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende [...] en a) Bürgersaal 25,-- € b) c) Mehrzweckraum Feuerwehr und DG-Raum 10,-- € 10,-- 4. Heizkosten Wenn bei Veranstaltungen geheizt werden muss, sind pauschal Heizkosten zu entrichten. a) Bürgersaal 13,-- [...] D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die Gemeinde Bempflingen erhebt für die Benutzung des Bürgerhaus in Kleinbettlingen Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührenordnung. § 2 Gebührenschuldner 1. Gebü[mehr]

Ersatzbeschaffung für den Bürgerbus Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 797.78 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über die Ersatzbeschaffung für den Bürgerbus. Sachstand: Die Spendenaktion [...] Raiffeisenbank für die Leasingraten des Bürgerbusses läuft zum 2. Oktober 2023 aus. Das Fahrzeug wird im Laufe des Monats September zurückgegeben. Da ein Bürgerbus weiterhin erhalten bleiben soll, muss ein [...] In Frage kommen hierbei Kauf oder Leasing eines E-Fahrzeuges oder Verbrennerfahrzeuges. Das Bürgerbusteam hat sich für einen Nissan Townstar ausgesprochen, weshalb für dieses Auto Angebote vom Autohaus[mehr]

3. Reinigungskosten a) Bürgersaal 23,-- € b) Mehrzweckraum 9,-- € 4. Heizkosten Wenn bei Veranstaltungen geheizt werden muss, sind pauschal Heizkosten zu entrichten. a) Bürgersaal € b) Mehrzweckraum € c) [...] der Gebührenanpassung schlägt die Verwaltung vor, die Gebührenordnung in „Gebührenordnung für das Bürgerhaus Kleinbettlingen“ umzubenennen. Die Bezeichnung „Altes Rathaus“ wird kaum noch verwendet und führt [...] für das Alte Rathaus Kleinbettlingen Die Bezeichnung wird geändert in: Gebührenordnung für das Bürgerhaus Kleinbettlingen § 5 erhält folgenden neuen Wortlaut: - 2 - § 5 Gebührenhöhe Für Veranstaltungen[mehr]

möglich) beim Bürgermeisteramt Bempflingen, Metzinger Straße 3, 72658 Bempflingen, einge- hen. Vordrucke für diese Anträge und für die erforderlichen Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Bempflingen, Metzinger [...] bzw. des Bürgermeisteramtes gelangt ist. zu 6.1 Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum Freitag, 7. Juni 2024, 18:00 Uhr, beim Bürgermeisteramt Bempflingen [...] auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Bempflingen, 25.04.2024 Bürgermeisteramt gez. Bernd Welser Bürgermeister und Vorsitzender der Gemeindewahlausschusses Hinweis: Aus Gründen der besseren[mehr]

Die Gemeinde Bempflingen nimmt die Geldspende von Elske Fritz in Höhe von 100,00 Euro für den Bürgerbus dankend an. Sachstand: Seit der Änderung der Gemeindeordnung am 14.02.2006 darf die Gemeinde zur [...] n wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw. Sachspende Elske Fritz Bürgerbus 100,00 Euro Eine regelwidrige Einflussnahme auf die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der G [...] der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024 Tanja Galesky Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

keine Bindung zur Bürgerliste Bempflingen. Aufgrund der dargelegten Gründe schlägt die Verwaltung vor dem Hinderungsgrund zuzustimmen. - 2 - Nächster Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk [...] sind der Verwaltung keine solchen bekannt. Bempflingen, 15.03.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: Michelle Duppke Bernd Welser Bürgermeister [...] 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei Herrn Velibor Jurisic, der erste Ersatzkandidat der Bürgerliste Bempflingen im Wahlbezirk Bempflingen, ein Hinderungsgrund nach § 16 GemO vorliegt. 2. Es wird[mehr]

sschuss zur Kommunalwahl 2024: Funktion Ordentliches Mitglied Stellvertreter/in Vorsitzender Bürgermeister Bernd Welser Anna Schmidt Beisitzer/in Alina Bözel Zindel Manuela Beisitzer/in Daniela Gneiting-Manz [...] Briefwahlbezirks am Wahlsonntag benötigt. Vorsitzender ist nach § 11 Abs. 1 Kommunalwahlgesetz der Bürgermeister. Da alle drei ordentlichen Stellvertretenden voraussichtlich wieder für den Gemeinderat kandidieren [...] werden. Die Verwaltung schlägt die Rathausmitarbeiterin Anna Schmidt, die als Vorzimmer des - 2 - Bürgermeister ohnehin in die Vorbereitung der Wahl und die Ergebnisermittlung eingebunden ist, vor. Außerdem[mehr]

bzw. sich in das Gremium wählen lassen, die Bürger/in der Gemeinde sind (sog. Bürgerrecht). Da bei Herrn Carsten Trojan (Bürgerliste Bempflingen) das Bürgerrecht nicht mehr besteht, liegt ein Ausscheidungsgrund [...] treffen, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Bempflingen, 15.03.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: Michelle Duppke Bernd Welser Bürgermeister[mehr]

dewahlausschusses oder wenn der Gemeindewahlausschuss noch nicht gebildet ist, vom Bürgermeis- ter - Bürgermeisteramt Bempflingen, Metzinger Str. 3, 72658 Bempflingen kostenfrei geliefert. Als Formblätter [...] möglich) beim Bürgermeisteramt Bem- pflingen, Metzinger Str. 3, 72658 Bempflingen eingehen. Vordrucke für diese Anträge und für die erforderlichen Erklärungen hält das Bürgermeisteramt Bem- pflingen, [...] gleich- zeitig einen Wahlschein beantragt hat. Ort, Datum Bempflingen, 05.02.2024 Bürgermeisteramt Bernd Welser, Bürgermeister und Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses[mehr]

Themas entlastet werden. Die Unterzeichnung signalisiert dem Land Baden- Württemberg und den Bürgerinnen und Bürgern grundsätzliche Kooperationsbereitschaft und die Wahrnehmung der kommunalen Vorbildfunktion [...] zugestimmt. _____________________ ___________________________________________ Ort, Datum Bürgermeister/in, Oberbürgermeister/in, Landrat/-rätin Bitte zurücksenden an Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft [...] n, den 9. Februar 2024 gesehen: Tanja Galesky Bernd Welser Leiterin Finanzen & Infrastruktur Bürgermeister Unterstützende Erklärung der Gemeinde / der Stadt / des Landkreises _____________________ zum[mehr]