Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 141 Ergebnisse in 8 Millisekunden gefunden.
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Top_5_-_Feststellung_von_Hinderungsgruenden_fuer_die_Mitglieder_des_neu_gewaehlten_Gemeinderates.pdf

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 5: Feststellung von Hinderungsgründen für die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Michelle [...] Duppke Hauptamtsleiterin Az.: 022.131 Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei keinem der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung für Baden [...] Sachstand: Nach § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung stellt der alte Gemeinderat nach jeder regelmäßigen Wahl fest, ob bei einem der künftigen Gemeinderäte ein Hinderungsgrund vorliegt. Bei den gewählten Kandidaten[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024
TOP_2_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

aus dem Gemeinderat ausscheiden. Das Ausscheiden aus dem Gemeinderat wegen Verlust der Wählbarkeit tritt kraft Gesetz automatisch ein. Zur Klarstellung der Rechtslage trifft jedoch der Gemeinderat die F [...] 2 Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt den Verlust der Wählbarkeit von Herrn Carsten [...] berg (GemO) scheidet aus dem Gemeinderat ein Mitglied aus, wenn sie/er die Wählbarkeit nach § 28 GemO verliert. Demnach dürfen u.a. nur Personen Mitglied des Gemeinderats sein bzw. sich in das Gremium[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
Hauptsatzung_01.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] er. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehren- amtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). § 4 Ältestenrat Der Gemeinderat bildet einen Ältestenrat, der [...] Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.08.2022
Top_6_-_Annahme_von_Spenden.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 04.06.2024 TOP 6: Annahme von Spenden Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bernd Welser Bürgermeister Bezug: - Az.: 960.04 Beschlussantrag: Die Gemeinde [...] Er- füllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeinde- verwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der An- nahme der Spenden zuzustimmen.[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
TOP_4_-_Neubesetzung_der_Ausschuesse_nach_dem_Ausscheiden_von_Herrn_Carsten_Trojan_aus_dem_Gemeinderat.pdf

Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Übersicht Besetzung Ausschüsse und sonstige Gremien Az.: 023.04 - Du Beschlussantrag: Der Gemeinderat einigt sich nach dem Ausscheiden [...] von Gemeinderat Wetzel fungiert. Laut Gemeindeordnung werden die Ausschüsse nicht durch Wahl, sondern durch Einigung gebildet. Eine Wahl findet nur in den Fällen statt, in denen sich der Gemeinderat nicht [...] Mitglied in folgendem Ausschuss: - Beratender Bau- und Verwaltungsausschuss Als Stellvertreter von Gemeinderat Wetzel war Herr Trojan wie folgt eingeteilt: - Umlegungsausschuss Obere Au II - Krankenpflegeverein[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
TOP_3_Nachrücken_in_den_Gemeinderat_-_Prüfung_von_Hinderungsgründen_und_Verpflichtun.pdf

3 Nachrücken in den Gemeinderat - Prüfung von Hinderungsgründen und Verpflichtung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 022.133; 022.31 - Du Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass bei [...] Sachstand: Aufgrund dem Ausscheiden von Herrn Carsten Trojan aus dem Gemeinderat, ist das freigewordene Amt zu besetzen. Demnach hat der Gemeinderat die nächste Ersatzperson festzustellen. Erster Nachrücker der [...] Laut Aussage der Kommunalaufsicht liegt die Anerkennung eines Hinderungsgrundes im Ermessen des Gemeinderates. Grundsätzlich sollte die Situation zum Zeitpunkt der Wahl sowie die berufliche Auslastung be[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.03.2023
TOP6.pdf

We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 2. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für [...] 01.2024 zu erhöhen. 3. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer von bisher 360 v.H. auf 380 v.H. mit Wirkung vom 01.01.2024 zu erhöhen. 4. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom [...] Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer. 5. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Satzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP_5_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 10. April 2024[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.04.2024
Top_6.1_Beschlussfassung_des_Haushalts_2024.pdf

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt 1. Änderungen aufgrund der Haushaltsberatung • 2110 – Schule: Streichung von Ansatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2024
Top_6.2__Beschlussfassung_des_Haushalts_2024.pdf

12. Dezember 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter des Gemeinderates konnten im Rahmen der Haushaltsberatung von Verwaltung und Gemeinderat am 12. Januar 2024 ihre Anträge/Anregungen einbringen. Die [...] Haushalts 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2024 - Ga Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2024-2027 (Anlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2024