Suche: Gemeinde Bempflingen

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 25. April 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] am 18. Oktober 2022, dahingehend ergänzt werden. In seiner Sitzung am 18. Oktober 2022 hat der Gemeinderat die Ergänzung der Betriebskostenpauschale für die Unterkunft Bergstraße 5 beschlossen. Um auch[mehr]

Kleinbettlingen Zur Regelung der Benutzungsgebühren im Bürgerhaus in Kleinbettlingen hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende G E B Ü H R E N O R D N U N G erlassen: § 1 Gebührenerhebung Die [...] Bei auswärtigen Veranstaltern erhöhen sich die Gebühren nach Ziff. 1 – 4 um jeweils 100 %. Der Gemeinderat kann in begründeten Einzelfällen hiervon Ausnahmen zulassen. 7. Kaution Die Gemeinde kann eine[mehr]

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. September 2023 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung [...] allen Unterkünften zu überprüfen und neu zu kalkulieren. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

erwaltung auf den Gemeinderat als Gemeindevorstand wird zugestimmt. 4. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dem Planentwurf der neuen Satzung der Jagdgenossenschaft. 5. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung [...] : 1. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister eine Jagdgenossenschaftsversammlung bis spätestens 31. Januar 2022 einzuberufen. 2. Der Bürgermeister wird als Vorsitzender des Gemeinderats ermächtigt [...] übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Nach dem neuen JWMG kann die Verwaltung der Jagdgenossenschaft künftig nur noch für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen werden. Somit ist spätestens[mehr]

Wl Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat hat den Sachverhalt in seiner Sitzung am 20. Oktober 2020 mit den Ergänzungen am 26.01.2021 zur Kenntnis genommen. 2. Der Gemeinderat stimmt der Neuausrichtung/W [...] s Esslingen gGmbH zu. 3. Der Gemeinderat stimmt der Vereinssatzung des Kommunaler Klimaschutzverein Landkreis Esslingen e.V. (Anlage GRS 20.10.2020) zu. 4. Der Gemeinderat stimmt dem Beitritt zum Kommunaler [...] 000 Euro trägt. 5. Der Gemeinderat stimmt der Stammkapitalerhöhung der Klimaschutzagentur des Landkreises Esslingen gGmbH von EUR 25.000,00 auf EUR 50.000,00 zu. 6. Der Gemeinderat ermächtigt den Bürgermeister[mehr]

Hauptamt, Bauamt Frau Duppke duppke@bempflingen.de Hauptamtsleiterin Ordnungsamt, Geschäftsstelle Gemeinderat, Gewerbe Frau Bözel boezel@bempflingen.de Stellv. Hauptamtsleiterin 15 11 Stabstelle Kinder und[mehr]

Ausschreibungsumfangs Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 623.32 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat legt den Ausschreibungsumfang fest. Zur Umsetzung kommen soll die gesamte Platzfläche nördlich [...] farbliche Gestaltung der Kreisstraße wird verzichtet. Sachstand: In mehreren Sitzungen hat der Gemeinderat die aus der Bürgerbeteiligung hervorgegangenen Vorschläge für die Neugestaltung der Ortsmitte [...] durch den Bauausschuss, so dass der Umsetzung eigentlich nichts mehr im Weg stand. Auch der vom Gemeinderat festgelegte Kostenrahmen mit einem Betrag von 600.000 € konnte unter Berücksichtigung einer Fö[mehr]

Entwurf eines Bebauungsplans auszuarbeiten und dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Sachstand: 1. Sachdarstellung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.11.2019 gem. § 2 Abs [...] (Abwägungstabelle) - Stellungnahmen aus der Bürgerschaft Az.: 621.41 - Kr Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange [...] wesentliche Inhalte hier in verkürzter Form wiedergegeben werden sollen. Die Stellungnahmen sind dem Gemeinderat im Original zur Verfügung gestellt. Nutzung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13b BauGB Die[mehr]

Der Gemeinderat stimmt den gemeinsam beratenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf Stand: 15.12.2020 zu. Die Verwaltung wird auf dieser Grundlage den Haushaltsplan 2021 fertigen und vom Gemeinderat am 23 [...] Jahren erheblich Defizite. Zwischen Gemeinderat und Verwaltung wurde daher vereinbart, dass noch im Dezember Konsolidierungsberatungen mit Vertretern aus dem Gemeinderat und der Verwaltung stattfinden. Im[mehr]