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KW_29_-_FESTSTELLUNGSBESCHLUSS.docx.pdf

FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg stellt der Gemeinderat am 18. Juli 2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebnisrechnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2023
Konzeption_offene_Kinder-_und_Jugendarbeit_Bempflingen.pdf

unter 27 Jahre alt sind. 2065 Einwohner (59 %) sind über 40 Jahre alt. Der Altersdurchschnitt des Gemeinderats beträgt 52 Jahre. Die Anbindung an die oben genannten Städte und Großstädte ist sehr gut. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.09.2020
Polizeiverordnung_ueber_umweltschaedliches_Verhalten_01.pdf

1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. November 2017 (Gbl. S. 631) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2019
SATZUNG.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 23. April 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwe[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.05.2024
Satzung_Entschädigung_FFW_März_2024.pdf

für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen. § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Kostensätze_FFW_März_2024.pdf

Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19.03.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich (1) Für[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Satzung_Obdachlosen_und_Flüchtlingsunterk._Juli_2024.pdf

Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zwec[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.06.2024
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr [...] er Nachlässigkeit im Dienst oder bei schweren Verstößen gegen die Dienst- pflichten durch den Gemeinderat nach Anhörung des Feuerwehrausschusses aus der Feuerwehr ausgeschlossen werden (§ 12 Abs. 4 Fe[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gewerbesteuer_vom_12121994_-_Stand_nach_der_Aenderung_vom_12_Dez_2023_-NEU.pdf

esetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Die Satzung über die Erhebung von Gew[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Satzung_über_die_Erhebung_von_Grundsteuer.pdf

etzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 25 und 28 des Grundsteuergesetzes hat der Gemeinderat am 12. Dezember 2023 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : § 1 Erhebungsgrundsatz Die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024