Suche: Gemeinde Bempflingen

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Gesucht nach "Gemeinderat".
Es wurden 344 Ergebnisse in 52 Millisekunden gefunden.
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Top_5_Neukalkulation_der_Gebuehren_Mittagessen.pdf

Mittagessen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 460.15, 211.95 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,20 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Betreuung (BoB) und Kindergärten und 4 Euro für die Kinderkrippen zum 1. September 2024 zu. 2. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr fürs Mittagessen von 5,50 Euro für die Bedarfsorientierte Betreuung [...] Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erhielt die Gemeinde seitens des Gemeinderates den Auftrag die Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung zu überprüfen. Weiterhin forderte auch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 17,35 KB
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Zuletzt geändert: 07.05.2024
Top_3_-_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünfte.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 3: Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Sonja [...] Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 77,59 KB
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Zuletzt geändert: 12.06.2024
Satzung_für_die_Freiwillige_Feuerwehr_Bempflingen.pdf

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb eines Monats eine Neuwahl statt. (6) Kommt [...] nach den Änderungen vom 09.06.1997, 17.09.2001, 31.07.2006, 20.11.2006 und 13.06.2016, 21.04.2021 Gemeinde Bempflingen Landkreis Esslingen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Bempflingen (Feuerwehrsatzung [...] Abs. 4 Satz 2, 7 Abs. 1 Satz 1, 18 Abs. 1 Satz 1 und 3 und 18a des Feuerwehr- gesetzes hat der Gemeinderat am 2. April 1990 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 247,30 KB
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Zuletzt geändert: 05.04.2022
Müllkalender_2026.pdf

25 87 00 Zentrale: service-awb@lra-es.de Kundenberatung: beratung-awb@lra-es.de Abfuhrplan 2026 Gemeinde: Bempflingen - Abfuhrbezirk: Bempflingen Juli 01 Mi 27 02 Do 03 Fr 04 Sa 05 So 06 Mo 28 07 Di 08 [...] 25 87 00 Zentrale: service-awb@lra-es.de Kundenberatung: beratung-awb@lra-es.de Abfuhrplan 2026 Gemeinde: Bempflingen - Abfuhrbezirk: Bempflingen[mehr]

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Dateigröße: 228,44 KB
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Zuletzt geändert: 16.12.2025
Haushaltsplan_2024.pdf

für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23. Januar 2024 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen: § 1 E [...] und strukturellen Gegebenheiten. Die Verwaltung hat den Haushalt 2024 am 12. Dezember 2023 im Gemeinderat eingebracht. Vertreter der Fraktionen und die Verwaltung haben am 12. Januar 2024 den Haushaltsentwurf [...] Haushalt intern beraten und diskutiert. Die beratenen Ergebnisse wurden am 23. Januar 2024 vom Gemeinderat beschlossen. Zusätzlich hat die Reduzierung des Hebesatzes der Kreisumlage von 35,9 % auf 31,5[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2024
Top_9_Aenderung_der_Jagdgenossenschaftssatzung.pdf

erwaltung auf den Gemeinderat als Gemeindevorstand wird zugestimmt. 4. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von dem Planentwurf der neuen Satzung der Jagdgenossenschaft. 5. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung [...] : 1. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister eine Jagdgenossenschaftsversammlung bis spätestens 31. Januar 2022 einzuberufen. 2. Der Bürgermeister wird als Vorsitzender des Gemeinderats ermächtigt [...] übertragen. Gemeindevorstand ist der Gemeinderat. Nach dem neuen JWMG kann die Verwaltung der Jagdgenossenschaft künftig nur noch für sechs Jahre auf den Gemeinderat übertragen werden. Somit ist spätestens[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.11.2021
TOP5.pdf

welche wenige Zentimeter übersteht. Beim Nachbargrundstück Ermsstraße 44 wurde 2014 durch den Gemeinderat eine Befreiung für ein Flachdach auf der Garage ausgesprochen. Aus Sicht der Verwaltung sind die [...] Baufensters errichtet werden sollen, bat die Untere Baurechtsbehörde um die Thematisierung im Gemeinderat und die Erteilung des Gemeindlichen Einvernehmens. Bempflingen, 29.11.2023 Bürgermeisteramt Gesehen: [...] Freisitzes. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hasengartenweg. Der Gemeinderat hat demnach über folgende Punkte zu entscheiden: - Überschreitung des Baufensters beim Freisitz[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
Anlage_Nr._1_-Elternbeitragssätze_2025-26.pdf

Das Mittagessen (ME) ist bei bestimmten Modellen verpflichtend und wird separat berechnet. Von der Gemeinde wird das Essen mit ca. 50% bezuschusst. Änderungen der Bezuschussung bleiben dem Träger vorbehalten[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.10.2025
TOP4.pdf

Haushaltsplan 2024 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 6 Az.: 902.41:2024 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat nimmt den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 zur Kenntnis. Sachstand: Die Gemeinde muss für [...] integriert und Bestandteil der jeweiligen Anlage. Das Gesamtwerk 2024 wurde den Mitgliedern des Gemeinderates digital zur Verfügung gestellt. - 2 - Vorläufiger Rückblick auf das Haushaltsjahr 2022 Im Jahr [...] stellen, dass die Gemeinde weiterhin zahlungsfähig bleibt. Es muss das gemeinsame Bestreben von Gemeinderat und Verwaltung sein, in den kommenden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und die [mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023
TOP7.pdf

Hundesteuersatzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 968.11 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der [...] Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Bempflingen Der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen hat aufgrund von § 4 Gemeindeordnung Baden- Württemberg sowie §§ 2, 8 [...] weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. Sachstand: Mit Wirkung zum 1. Januar 2015 hat der Gemeinderat letztmalig die Hundesteuersatzung neu beschlossen und den Steuersatz für den normalen Hund auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.12.2023