Suche: Gemeinde Bempflingen

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Suche auf www.bempflingen.de

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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 144 Ergebnisse in 5 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 144.
TOP_3_-_Gemeindevollzugsdienst_-_Taetigkeitsbericht_und_Aufstockung_des_Beschaeftigungsumfangs.pdf

Beschäftigungsumfangs Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: Az.: 100.30 - Kr Beschlussantrag: Der Gemeinderat entscheidet über den Umfang der Aufstockung der Tätigkeit der Gemeindevollzugsbediensteten. Sachstand: [...] diesem geringen Zeitraum sind natürlich nur sporadische Kontrollen möglich. Dies war damals vom Gemeinderat auch so gewollt; die Intention war, ein gewisses Risiko des Erwischt-werdens zu schaffen und auf [...] Sicher auch aus diesem Grund wurde bei den diesjährigen Haushaltsberatungen aus der Mitte des Gemeinderats eine Erhöhung des Stundenumfangs des Gemeindevollzugsdienstes gefordert. Die Verwaltung kann die[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.07.2020
Top_5_Aenderung_der_Feuerwehrkostenersatzsatzung.pdf

atzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 130.50; 020.06 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die Kostenersätze für Leistungen der Freiwilligen [...] Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2024
TOP_6_Zustimmung_zur_Annahme_von_Spenden.pdf

der Erfüllung von Aufgaben nach § 1 Abs. 2 GemO beteiligen. Dies bedarf aber der Zustimmung des Gemeinderats. Der Gemeinde Bempflingen wurde folgende Schenkung / Spende angeboten: Spender Zweck Geld- bzw [...] die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden. Dem Gemeinderat wird daher vorgeschlagen, der Annahme der Spenden zuzustimmen. Bempflingen, den 12. Januar 2023[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2023
Top_3_-_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünfte.PDF

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 3: Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Sonja [...] Baden-Württemberg sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 18. Juni 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der [...] neusten tatsächlichen Kosten überprüft und neu kalkuliert. In seiner Sitzung am 26. Mai 2020 hat der Gemeinderat die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte geändert und auf ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024
Top_3.1_-_Neuregelung_der_Gebuehrenfestsetzung_fuer_Kindergarten.pdf

für Kindergarten Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 2 Az.: 460.15 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Kindergartengebühren ab September 2024 wie folgt zu: 1. Aufschlag von 10 [...] Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erhielt die Verwaltung seitens des Gemeinderates den Auftrag, die Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung zu überprüfen. Weiterhin forderte auch[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.05.2024
Top_3.3_-_Neuregelung_der_Gebuehrenfestsetzung_fuer_Bedarfsorientierte_Betreuung_an_der_Grundschule_BoB.pdf

Grundschule (BoB) Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 211.95 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Gebühr für die Regelbetreuung und Ferienbetreuung der Bedarfsorientierten [...] Sachstand: Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erhielt die Gemeinde seitens des Gemeinderates den Auftrag die Gebühren im Bereich der Kinderbetreuung zu überprüfen. Weiterhin forderte auch[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.05.2024
Top_4_Aenderung_der_Feuerwehr-Entschaedigungssatzung.pdf

atzung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: - Az.: 131.24; 020.06 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, mit Wirkung vom 01.01.2024 die Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung [...] für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. März 2024 folgende Satzung beschlossen: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2024
Top_5.2_Beschlussfassung_des_Haushalts_2023.pdf

Haushalts 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 5 Az.: 902.41/2022 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat beschließt beigefügte Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung 2023-2026 (Anlage [...] Verwaltung in der Gemeinderatssitzung am 24. Januar 2023 eingebracht. Die Fraktionen/Vertreter es Gemeinderates stellten ihre Anträge/Anregungen bis zum 10. Februar 2023. Diese wurden unter Top 5.1 beraten[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.02.2023
Satzungsbekanntmachung_über_Vorkaufsrecht_Homepage.pdf

25 des Baugesetzbuches in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Bempflingen am 28. Mai 2001 folgende Satzung erlassen: § 1 – Begründung des besonderen [...] Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die am 01.12.1980 vom Gemeinderat beschlossene Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BBauG im Ortsgebiet von Bempflingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2023
Top_3_Beschlussfassung_ueber_die_Fortschreibung_des_Feuerwehrbedarfsplans.pdf

fsplans Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: 131.0 - Gal Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem von der Feuerwehr fortgeschriebenen Feuerwehrbedarfsplan zu. Die Feuerwehr wird beauftragt [...] liegt in der Zuständigkeit der Gemeinde. Der Feuerbedarfsplan wurde am 22. März 2010 erstmalig vom Gemeinderat beschlossen. Er wurde nun von Kommandant Neumann mit Unterstützung seiner Kameraden fortgeschrieben [...] spätestens jedoch bei der Planung von weitergehenden Investitionen. Das umfassende Werk wurde dem Gemeinderat von der Feuerwehr detailliert am 4. Juli 2023 im Feuerwehrhaus vorgestellt. Der Feuerwehrbedarfsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023