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Gesucht nach "beschluss".
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Antrag_auf_Erteilung_einer_Erlaubnis_für_die_Aufstellung_von_Spielgeräten_mit_Gewinnmöglichkeit.pdf

Stand: 07/2025 Az.: 121.23 Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für die Aufstellung von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit gemäß § 33c Absatz 1 Gewerbeordnung (GewO) 1. Antragstellende Person beziehungsweise [...] Registereintrags: ___________________________________ 2. Straf- und Bußgeldverfahren 2.1 Sind Sie vorbestraft und/oder ist ein Strafverfahren gegen Sie anhängig? ☐ Nein ☐ Ja, _____________________________ [...] Selbständige_Erwerbstätigkeit_gestattet: Off Textfield2: Nummer_des_Registereintrags: 21_Sind_Sie_vorbestraft_undoder_ist_ein_Strafverfa: Off Ja: 22_Ist_ein_Bußgeldverfahren_wegen_Verstößen_bei_ei: Off Ja0:[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.07.2025
Begründung_Bebauungsplan_Obere_Au_II.pdf

sind in den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes für das Gebiet „Obere Au II“ gemündet. Um für die geplante Nutzung als Wohngebiet verbindliches Planungsrecht zu schaffen, ist die Aufstellung des Beb [...] für die Beurteilung der einzelnen Flächen waren unter anderem mögliche Konflikte mit dem Artenschutz sowie die Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer. Dabei ist es der Gemeinde wichtig, in das [...] dazu geführt, dass der Gemeinde zum Zeitpunkt der Entscheidung für die Ausweisung eines neuen Baugebietes keine eigenen Bau- plätze mehr zur Verfügung stehen. Dem gegenüber stehen bis zum Ende des Jahres[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
Top_22_Feststellung_des_Jahresabschluss_2022.pdf

Verbandsversammlung am 16. Mai 2024 TOP: 2.2 Feststellung des Jahresabschluss 2022 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: A 168:2022 - We Beschlussantrag: Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes [...] Bempflingen-Riederich Sitz: 72658 Bempflingen Jahresabschluss für das Jahr 2022 Inhalt 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS ................................................................................... 3 Behandlung [...] ................................................................................. 33 3 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit §[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2024
Top_23_Feststellung_des_Jahresabschluss_2023.pdf

Verbandsversammlung am 16. Mai 2024 TOP: 2.3 Feststellung des Jahresabschluss 2023 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: A 168:2023 - We Beschlussantrag: Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes [...] Bempflingen-Riederich Sitz: 72658 Bempflingen Jahresabschluss für das Jahr 2023 Inhalt 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS ................................................................................... 3 Behandlung [...] Verbänden .........................................................................33 3 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit §[mehr]

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Top_21_Feststellung_des_Jahresabschluss_2021.pdf

Verbandsversammlung am 16. Mai 2024 TOP: 2.1 Feststellung des Jahresabschluss 2021 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: A 168:2021 - We Beschlussantrag: Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes [...] Bempflingen-Riederich Sitz: 72658 Bempflingen Jahresabschluss für das Jahr 2021 Inhalt 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS ........................................................................................ [...] ................................................................................. 36 6 1 FESTSTELLUNGSBESCHLUSS Auf Grund von §§ 5 und 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit §[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.05.2024
Top_5_-_Feststellung_von_Hinderungsgruenden_fuer_die_Mitglieder_des_neu_gewaehlten_Gemeinderates.pdf

Sitzung des Gemeinderates am 18.06.2024 TOP 5: Feststellung von Hinderungsgründen für die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Sitzungsvorlage öffentlich Vorberatung im Anlagen: - am Bezug: - Michelle [...] Michelle Duppke Hauptamtsleiterin Az.: 022.131 Beschlussantrag: Der Gemeinderat stellt fest, dass bei keinem der Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung [...] fest, ob ein Hinderungsgrund nach Absatz 1 gegeben ist; nach regel- mäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor der Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats. Finanzielle Auswirkungen: Keine[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.06.2024
Begründung_BP_Kelterstr..pdf

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Zuletzt geändert: 29.03.2023
Top_8_Feststellung_der_Jahresrechnung_2019.pdf

Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2021 TOP: 8 Feststellung der Jahresrechnung 2019 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 Az.: 913.6:2019 - Gal Beschlussantrag: Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für [...] verbessert werden. Diese Rücklagen stehen zur Deckung von Fehlbeträgen in den kommenden Jahren zur Verfügung. Die Liquidität liegt zum 31.12.2019 liegt bei 5.447.267,31 Euro. Bempflingen, den 2. Dezember 2021[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2021
8._Änderung_B-Plan_Krotenbach_-_Begründung.pdf

Geschäftsführer: Prof. Dr. Ing. Gerd Baldauf | Stuttgart Seite 2 von 19 7 Begründung zu den planungsrechtlichen Festsetzungen 8 Begründung zu den Örtlichen Bauvorschriften 9 Flächenbilanz 10 Bodenordnung / [...] die Grundstücke nicht im Besitz der Gemeinde, sondern in privater Hand befinden, ist die Gemeinde zur Entwicklung solcher Potentialflächen auf die Be- reitschaft der Eigentümer angewiesen. Nachdem sich [...] überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung unter den in Anlage 2 des BauGB genannten Kriterien ist nicht erforderlich. § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 kann angewendet werden. Gemeinde Bempflingen BEGRÜNDUNG Bebauungsplan[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.12.2021
Top_5_Feststellung_der_Jahresabschluss_2021.pdf

Gemeinderatssitzung am 18. Juli 2023 TOP: 5 Feststellung des Jahresabschluss 2021 Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1 (digital) Az.: 913.6:2021 - We Beschlussantrag: Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.07.2023