Suche: Gemeinde Bempflingen

Tagesordnung lautet wie folgt: 1. Bekanntgaben 2. Feststellungsbeschluss der 19. Änderung des Flächennutzungsplans – Gemeinde Altdorf 3. Feststellung der Jahresrechnung 2020 4. Schaffung einer Stelle als [...] g GVV Neckartenzlingen: Vorberatung Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: 031.13 - Wl Beschlussantrag: Von der geplanten öffentlichen Tagesordnung wird Kenntnis genommen. Den Vertretern der Gemeinde [...] Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage sowie der abschließende Feststellungsbeschluss vorgesehen. zu TOP 3: Der Jahresabschluss stellt sich geringfügig besser dar, als im Plan[mehr]

age öffentlich Anlagen: - Az.: 022.31; 108.53; 108.50; 880.29; 880.72; 108.51; 103.561 - We Beschlussantrag: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften[mehr]

des Entwurfs vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. Auf Grund ihrer Größe (zusammen knapp 300 Seiten) werden die Anlagen nur digital zur Verfügung gestellt. Sie werden auch auf der Internetseite [...] 2020 7: Ergänzende schalltechnische Untersuchung bei Riegelbebauung (Grafiken) Az.: 621.41 - Wl Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat nimmt die Abwägung der während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der [...] Stellungnahmen bzw. Äußerungen sind in der Anlage (Abwägungsvorschlag) beigefügt und mit einem Beschlussvorschlag der Verwaltung versehen. Dabei wurden umfangreiche Stellungnahmen zu Umwelthemen, aber auch[mehr]

e, darunter auch der AZV, entscheiden im laufenden Jahr darüber. Über die Mitgliedschaft besteht die Möglichkeit, den Verbandsmitgliedern steuerfreie Leistungen zur Verfügung zu stellen. Ob die Steuerbefreiung [...] Zweckverband Gruppenklärwerk Wendlingen Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: -- Az.: A 000 - We Beschlussantrag: Der Gemeinderat erteilt den Mitgliedern der Verbandsversammlung Abstimmungsanweisung zum Beitritt [...] des Jahres 2023 vorzusehen. In diesem Zeitraum können sich die betriebsgeführten Anlageninhaber entscheiden, entweder Mitglied beim GKW zu werden oder andere Wege zu beschreiten. Alle 12 Einzelkommunen mit[mehr]

Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 1. Kriterienkatalog 2. Musterkonzessionsvertrag Az.: 813.02 - Wl Beschlussantrag: Das weitere Verfahren zur Vergabe der Gaskonzession wird auf Grundlage des gewichteten Krit [...] damit ein enges „rechtliches Korsett“, das nur einen begrenzten kommunalen Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum lässt. Gleichzeitig ist es aber die Aufgabe der Gemeinde, die rechtlichen Vorgaben für ihr [...] konzessionsvertragsbezogenen kommunalen Belange. Um eine transparente und diskriminierungsfreie Entscheidung sicherzustellen sind sowohl die Haupt- als auch die Unterkriterien jeweils mit einer Gewichtung[mehr]

Ortsübliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses: § 2 Abs. 1 BauGB Fläche: ca. 0,1 ha Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 2 Abs. 1 BauGB Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat: § 13a [...] 2 BauGB Benachrichtigung und Einholung von Stellungnahmen von Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 u. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss des Be [...] Bebauungsplans: § 10 Abs.1 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW Satzungsbeschluss der örtlichen Bauvorschriften: § 74 Abs.1 u. 7 LBO mit § 9 Abs.4 BauGB i.V.m. § 4 GemO/BW Inkrafttreten des Bebauungsplans durch ortsübliche[mehr]

plan für die Grundschule Auf Mauern Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 2 Az.: 207.324 - Wl Beschlussantrag: Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Medienentwicklungsplans (Anlage 1) als Grundlage für [...] Dem Gemeinderat wurden die beiden Anlagen bereits am 01.03.2021 im Vorfeld zur Vorbereitung zur Verfügung gestellt. Fragen haben sich daraus bisher nicht ergeben. Vertreterinnen des Schulkollegiums werden [...] der Schulleiterin, Frau Gall-Hofmann, den Medienentwicklungsplan vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen. Finanzielle Auswirkungen: Der MEP bietet die Grundlage für Zuschüsse aus dem Digital-Pakt[mehr]

Änderung der Realsteuerhebesätze Sitzungsvorlage öffentlich Anlagen: 3 Az.: 965.0; 966.0 - We Beschlussantrag: 1. Der Gemeinderat beschließt, den Hebesatz für die Grundsteuer A von bisher 340 v.H. auf 400[mehr]

Welker Stellv. Leiterin Finanzen und Infrastruktur Az.: 108.50; 880.29; 880.72; 108.51; 103.561 Beschlussantrag: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften[mehr]

Büro ebök zum Klimaschutz außerdem: siehe Unterlagen zur Sitzung am 20.10.2020 Az.: 621.41 - Kr Beschlussantrag: 1. Die dauerhafte Anbindung an die Metzinger Straße wird nicht weiter verfolgt. Der Bebauungsplan [...] Straßenbauamt schließt somit eine dauerhafte direkte Anbindung an die Kreisstraße unabhängig von der Beschlussfassung des Gemeinderats aus. Damit kann diese Anbindung nicht weiter verfolgt werden. Für die Planung [...] Kostenfolgen aufgezeigt werden sollte. Daher wäre es zu begrüßen, wenn der Gemeinderat zeitnah eine Entscheidung treffen könnte. Aufgrund der zu erwartenden Kosten vertritt die Verwaltung die Auffassung, dass[mehr]