Hauptbereich
Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2025
Erstelldatum04.06.2025
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 27.05.2025.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Es gab keine Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung, die bekannt zu geben wären.
Sanierung Ortsdurchfahrt: Vergabe
Der Gemeinderat erteilt zum Angebotspreis von 1.375.688,62 € den Auftrag für die Sanierung der Ortsdurchfahrt von Kreuzung Lindenstraße/Nürtinger Straße bis Kreuzungsbereich Lindenstraße/Mittelstädter Straße an die Firma Gottlob Brodbeck GmbH & Co.KG aus Metzingen. Die Kosten bleiben damit erfreulicherweise rund 220.000 € unter der Kostenberechnung.
Der Sanierungsumfang umfasst die Kanalauswechslung, die Erneuerung der Wasserleitung sowie die Errichtung zweier barrierefreier Bushaltestellen. Das Landratsamt Esslingen beteiligt sich insoweit, dass die gesamte Fahrbahnfläche erneuert wird.
Der Start der Sanierung steht noch nicht genau fest. Es ist aber davon auszugehen, dass im Laufe des Monats Juli begonnen wird.
Nutzungsänderung Grafenberger Str. 41
Das Einvernehmen wurde für die Bauvoranfrage einer Nutzungsänderung des Werkstattgebäude zu Wohn- und Gewerbegebäude erteilt. Die Bauherrschaft möchte durch die Bauvoranfrage die Umsetzbarkeit der geplanten Nutzungsänderung prüfen lassen. Bisher war im Erd- und Untergeschoss Werkstatträumlichkeiten, geplant ist eine gemischte Nutzung aus Wohnen im Erdgeschoss und Gewerbe im Untergeschoss.
Errichtung eines Schuppens in der Hegesstr. 9
Geplant ist die Errichtung eines Schuppens für Lagerzwecke. Auch hier handeltet es sich um eine Bauvoranfrage. Der Schuppen ist mit einem Volumen von rund 115 m³ und 3,00 Metern Gebäudehöhe geplant und zählt daher nicht zu den verfahrensfreien Schuppen. In der Bauvoranfrage muss geklärt werden, ob der Schuppen in dieser Größe als Nebenanlage genehmigt werden kann. Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen.
Errichtung Reifenlagerhalle in der Austraße 10
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass eine Reifenlagerhalle in der Austraße 10 errichtet wird. Das Vorhaben entspricht den Vorgaben des Bebauungsplans.
Kostenfestsetzung Sanierung Kleinbettlinger Straße
Die Sanierung der Kleinbettlinger Straße erfolgte in der Zeit von Ende Juli bis September 2024. Die Schlussrechnungen zur Sanierung liegen vor, weshalb die Kostenfeststellung erfolgen kann. Die Sanierung konnte mit Gesamtkosten von 194.549,60 Euro abgeschlossen werden und liegt damit erfreulicherweise mit 30.450,40 Euro unter dem Haushaltsplanansatz.
Kostenfestsetzung Sanierung Ortsdurchfahrt der Metzinger Straße
Die Sanierung der Metzinger Straße und Bahnhofstraße erfolgte in der Zeit von Mitte Juni bis Ende Oktober 2023. Die Schlussrechnungen zur Sanierung liegen vor, weshalb die Kostenfeststellung erfolgen kann. Die Sanierung konnte mit Gesamtkosten von 650.243,68 Euro abgeschlossen werden und liegt damit erfreulicherweise mit 194.756,32 Euro unter dem Haushaltsplanansatz.
Gründung eines Diakoniestationsverbandes Mittlerer Neckar durch Zusammenlegung der Diakoniestationen
Die Herausforderungen für Diakoniestationen sind in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Gründe sind u.a. gesetzliche Regelungen und neue vertragliche Anforderungen. Außerdem gestaltet sich die Gewinnung von Fachkräften seit längerer Zeit äußerst schwierig.
Aufgrund dieser Problematiken haben die Gremien der wirtschaftlich völlig gesunden und stabilen drei kirchlichen Diakoniestationen Aich – Erms – Neckartal, Neuffener Tal und Nürtingen den Zusammenschluss zum Diakoniestationsverband Mittlerer Neckar auf den 01.01.2026 beschlossen. Die bisherigen 3 Standorte bleiben als Stützpunkte erhalten, die Verwaltung erfolgt zentral in Nürtingen. Für die Gemeinde Bempflingen gibt es die Möglichkeit, sich als „mitarbeitender Rechtsträger“ zu beteiligen, um zumindest in gewisser Form noch eine Mitsprachemöglichkeit bei der ambulanten Versorgung der Bevölkerung zu haben. Dem stimmte der Gemeinderat unter Anerkennung der Satzung zu. Bürgermeister Welser wird als Vertreter der Gemeinde in die Verbandsversammlung entsandt.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Die geplanten Hundetoiletten sind geliefert worden und bereits im Ort aufgestellt.