Hauptbereich
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2025
Erstelldatum07.05.2025
Zur Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Welser alle Anwesenden.
Zur Gemeinderatssitzung begrüßte Bürgermeister Welser alle Anwesenden.
Es wurden drei Einwohnerfragen bezüglich der Sanierung der Ortsdurchfahrt gestellt.
Die Sanierung der Ortsdurchfahrt soll im Mai vergeben werden, weitere Informationen wie Kosten und Firma werden darauffolgend veröffentlicht. Die Bushaltestellen werden in diesem Zuge ebenfalls umgebaut. In diesem Zug wird auch der Quader an der südlichen Bushaltestelle entfernt. Der Martini-Markt wird durch die Sanierung kaum eingeschränkt sein und vollumfänglich stattfinden.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Bürgermeister Welser gibt bekannt, dass es keine Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung gab.
Sanierung Beleuchtung DGH: Kostenüberblick und Nachträge
Die Kosten für die Sanierung der Beleuchtung des Dorfgemeinschaftshauses haben sich durch Nachträge erhöht. Diese werden teils von der Gemeinde getragen und teils geprüft, ob diese tatsächlich von der Gemeinde übernommen werden müssen. Eine Prüfung ist hierzu veranlasst. Der Gemeinderat kritisierte dabei die Kommunikation des betreuenden Ingenieurs.
Bedarfsplanung für Kindergärten und Krippen 2025/26
Die Anmeldezahlen sinken entsprechend dem Rückgang der Geburten der letzten Jahre etwas. Dadurch kann der Kindergarten Hanflandweg um eine halbe Gruppe für über dreijährige Kinder reduziert werden. Auch die etwas beengte Krippengruppe dort wird im kommenden Kindergartenjahr nicht benötigt.
Trotzdem kann die Gemeinde dem Landkreis Esslingen als Träger der Jugendhilfe noch 10 Plätze für auswärtige Kinder anbieten. Das Betreuungsangebot der Gemeinde Bempflingen wird für das Kitajahr 2025/26 wie folgt beschlossen.
Kita Hanflandweg: 1,5 Kita-Gruppen, Krippe bis auf weiteres geschlossen
Kita Kleinbettlingen: 2 Kita-Gruppen, 1 Krippen-Gruppe, Öffnungszeitmodelle KK25 und KK 35
Kita Auf Mauern: 1,5 Kita-Gruppen, 2 Krippen-Gruppen, Öffnungszeitmodell AM40 wird eingeführt
Naturkindergarten: 1 Kita-Gruppe
Bürgermeisterwahl 2025
Die Bürgermeisterwahl findet am 09. November 2025 statt. Eine eventuell erforderliche Stichwahl ist für den 30. November 2025 vorgesehen. Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen ist am 14. Oktober 2025 um 18:00 Uhr. Die Bewerbervorstellung im DGH wird am 22. Oktober 2025 um 18:00 Uhr durchgeführt. Die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger wird am 27. Juni 2025 veröffentlicht.
Zudem wurde der Gemeindewahlausschuss gewählt.
Bausachen
Die Gemeinde erteilt das Einvernehmen für die Bauanträge in der Grafenberger Straße 27 und Ermsstraße 16.
Vorberatung Sitzung des Abwasserzweckverbandes Bempflingen-Riederich
Der AZV berät am 06.05.2025 über zwei Tagesordnungspunkte. Zum einen ist die Bewertungsrichtlinie für das neue Haushaltsrecht noch formal zu beschließen. Zum anderen steht der Haushalt des Verbands zum Beschluss an.
Verbandsversammlung GVV Neckartenzlingen: Vorberatung
Der Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen führt seine Verbandsversammlung am 14.05.2025 durch. Themen sind hier vor allem die Fortschreibung des Flächennutzungsplans für eine Freiflächen-PV-Anlage auf Markung Neckartenzlingen sowie der Verbandshaushalt.
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat stimmt, verbunden mit einem herzlichen Dankeschön, der Annahme der Spende des Fördervereins „Bempflinger Kindergärten“ in Höhe von 500 € und des Elternbeirats Naturkindergarten in Höhe von 100 € für den Naturkindergarten zu, mit dem ein Theaterbesuch für die Kinder finanziert werden konnte.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Der Waldumgang findet am 10. Mai 2025 um 10:00 Uhr statt. Treffpunkt ist der Doppelparkplatz/alter Spielplatz auf der linken Seite der Kreisstraße in Fahrtrichtung Großbettlingen. Der Waldumgang wird circa. 1,5 – 2 Stunden dauern.
Eine Investition durch die Gemeinde für eine bessere Ladeinfrastruktur wird aktuell nicht angestrebt. Jedoch möchte man durch Drittanbieter den Ausbau fördern und ist bereit, Flächen der Gemeinde für die Schaffung von z.B. Ladestationen zur Verfügung zu stellen. Hierfür wird voraussichtlich auf die Unterstützung der Tools des Landes Baden-Württemberg gesetzt.
Bei der Fortschreibung der Bevölkerungszahlen auf Basis des Zensus 2022 wurde die Zahl um 155 Einwohnern gekürzt. Widerspruch hiergegen wurde bereits eingelegt und eine mögliche Klage behält sich die Verwaltung vor.
Das Baugebiet Obere Au II wird durch einen Normenkontrollantrag geprüft. Eine erfolgreiche Klage schätzt die Verwaltung zwar als unwahrscheinlich ein, eine weitere zeitliche Verzögerung ist damit jedoch auf jeden Fall unvermeidbar.
Die geplanten Hundetoiletten werden in der nahen Zukunft aufgebaut. Derzeit sind die bestellten Mülleimer noch nicht geliefert.