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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 10. Dezember 2024
Erstelldatum17.12.2024
Zur letzten Gemeinderatssitzung des Jahres begrüßte Bürgermeister Welser alle Anwesenden.
Zur letzten Gemeinderatssitzung des Jahres begrüßte Bürgermeister Welser alle Anwesenden.
Einwohnerfragestunde
Ein Bürger erkundigte sich zur Dauer der geplanten Straßensanierung der Metzinger Straße. In der Metzinger Straße sind viele Anschlüsse und Leitungen verlegt. Diese Sanierung ist nicht mit einer Autobahnsanierung vergleichbar. Das Ziel ist es, zügig durch die Baustelle zu kommen. Insgesamt wird von einer Bauzeit von ca. 16 bis 18 Monaten ausgegangen.
Betriebsplan 2025 für den Gemeindewald
Felix Ost, der neue Revierförster für Bempflingen, stellte den Betriebsplan vor. Der Bempflinger Wald leide sehr unter dem Eschentriebsterben, deshalb wird in junge Waldkulturen investiert. Bempflingen ist die Gemeinde mit dem höchsten Eschenanteil im Landkreis. Der Verlust der Eschen ist hoch, vernichtet den Wald aber nicht, sondern verändert ihn. Es wird auf neue Kulturen z.B. der Eiche gesetzt. Unser Wald ist ein Schatz, den wir hüten und weiter mit tragen wollen in die nächste Generation, so das Forstamt. Dem Plan stimmte das Gremium zu.
Einbringung des Haushaltsplan 2025
„Die Zahlen sehen erneut schlechter aus als in den früheren Jahren. Damit dokumentiert die Gemeinde Bempflingen auch das Bild, dass landesweit zu erkennen ist. Die Zahl der Aufgaben und Pflichten, die uns von Bund und Land übertragen werden, steigt in unschöner Regelmäßigkeit, während die dazu notwendigen finanziellen Mittel nur bedingt, nur tröpfchenweise oder auch gar nicht folgen.“ Mit diesen Worten führte Bürgermeister Welser ein.
Bisher war es so, dass die tatsächlichen Ergebnisse der Jahresrechnungen besser ausgefallen sind, als in der Planung erwartet. Das lag vor allem daran, dass nicht alle Maßnahmen, die angedacht waren auch umgesetzt werden konnten. Dieser seitherige Normalfall schwächt sich jedoch weiter deutlich ab. Die Gemeinde Bempflingen ist deshalb unverändert eine Gemeinde mit nur überschaubar großem finanziellem Spielraum – wenn man die erwarteten negativen Zahlen anschaut – eigentlich ohne Spielraum.
Der Gemeinderat nahm den Haushaltsentwurf so zur Kenntnis. Im nächsten Schritt werden die Fraktionen Anträge und Anregungen der Verwaltung zukommen lassen, sodass Anfang nächsten Jahres die Beschlussfassung erfolgen kann.
Anschaffung eines neuen Maibaumes
Seit dem Jahr 2020 wurde kein Maibaum mehr gestellt. Dieser Brauch wurde von einigen vermisst. Bis zum Jahr 2019 hatte der Schwäbische Albverein den Baum beschafft, gepflegt, geschmückt, aufgestellt und den Maibaumhock veranstaltet. Verschiedene Gründe machten es dem Albverein nicht mehr möglich, dieses Brauchtum wieder aufleben zu lassen. Bürgermeister Welser war seither auf der Suche nach einer Lösung. Erfreulicherweise hat sich die Freiwillige Feuerwehr Bempflingen bereit erklärt, künftig den Maibaum zu stellen und auch einen Maibaumhock zu veranstalten. Hierzu bereits heute unseren herzlichen Dank an die Feuerwehr. Einige Vereine und Organisationen haben Interesse an einem Schild, die Gemeinde selbst würde die beiden Wappen der Ortsteile Bempflingen und Kleinbettlingen sowie einen Tannenzweig-Festkranz aus Kunststoff anbringen lassen. Der Mast ist 12 Meter hoch und soll in Holzoptik mit einer einfachen Wendelung in lichtblau angefertigt werden. Die Kosten liegen bei 8.397,35 Euro. Hinzu kommen noch die Kosten für die Herstellung eines neuen Fundamentes in Höhe von 2.700 Euro.
Festlegung Sanierungsumfang Fortführung Sanierung der Ortsdurchfahrt
Aufgrund der langen Bauzeit und sich hierausgebenden zusätzlichen Beeinträchtigungen für die Anwohner/innen und Gewerbetreibende sowie den finanziellen Auswirkungen verzichtet der Gemeinderat auf die Einbeziehung der Gehwegflächen, auf den helleren Asphalt in der Lindenstraße sowie Grünflächen im Bereich der Bushaltestellen. Das Ingenieurbüro Walter treibt auf dieser Grundlage die Planungen voran und nimmt die Ausschreibung der Arbeiten vor.
Es ist vorgesehen im Januar mit den Gewerbetreibende in den Austausch zu gehen, im Februar eine Bürgerinformation zum Thema Umleitungskonzept zu veranstalten und nach Vertragsschluss eine Informationsveranstaltung für die unmittelbar betroffenen Anwohner durchzuführen.
Baubeginn wird voraussichtlich im Juni/Juli 2025 sein.
Annahme von Spenden
Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat Spenden von Familie Buckmüller für alle Kitas in Höhe von 250 €, vom Restaurant Krone für die BoB in Höhe von 500€, von der Kreisparkasse Esslingen-Nürtingen für die 3. Klasse der Grundschule Bücher im Wert von 651,70€, eine Parkbank für den Friedhof in Bempflingen von Familie Richter in Höhe von 555€ und von der Volksbank Mittlerer Neckar Bastelmaterial in Höhe von 100€ für den Kindergarten Kleinbettlingen annehmen.
Verschiedenes, Bekanntgaben
Bürgermeister Bernd Welser bedankt sich beim Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit im ersten halben Jahr des neu gewählten Gremiums und freut sich auf die Aufgaben des kommenden Jahres.
Ein Bürger erkundigt sich, ob es zur Waldwirtschaft Zahlen und Statistiken gibt, die veröffentlicht werden können. Ihn würden vor allem die Holzpreise und Mengen zu Raum- und Festmeter der letzten 10 bis 15 Jahre interessieren.
Die Verwaltung fragt beim Forstamt nach.