Aktuelles aus Bempflingen: Gemeinde Bempflingen

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Aktuelles aus Bempflingen

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 27. Juni 2023

Erstelldatum05.07.2023

Bürgermeister Welser begrüßte alle Anwesenden zu Beginn der Sitzung.

Bürgermeister Welser begrüßte alle Anwesenden zu Beginn der Sitzung. Vor Einstieg in den ersten Tagesordnungspunkt erhoben sich alle Anwesenden um Micheal Kraft, der am 10. Juni 2023 verstorben ist, zu gedenken.

Gemeindeoberamtsrat Michael Kraft war 26,5 Jahre als Hauptamtsleiter bei der Gemeinde Bempflingen tätig. Zum 01.04.2023 wurde er in die Freistellungsphase seiner Altersteilzeit verabschiedet. Sein Engagement für die Gemeinde, aber auch für die Vereinswelt unseres Ortes, war immer vorbildlich und von Pragmatismus, nicht von überbordender gesetzlicher Buchstabentreue geprägt. Für sein Engagement sprach Bürgermeister Welser Dank und Anteilnahme aus.

Einwohnerfragestunde

Im Rahmen der Einwohnerfragestunde wurden Beschwerden bezüglich dem Schleichverkehr durch die Blumenstraße und der Grabenstraße vorgebacht, welcher durch die aktuelle Sanierung der Ortsdurchfahrt verursacht wird. Um die Eindämmung des Schwerlastenverkehrs sowie einer Regulierung für Anlieger wurde gebeten.

Bezüglich dem Baugebiet Obere Au II wurde sich erkundigt, weshalb die Straßenhöhe nicht im Entwurf festgeschrieben wurde. Die Straßenhöhe kann, muss aber nicht aufgenommen werden. Nach der Umlegung kann die tatsächliche Straßenhöhe abweichend vom geplanten ausfallen, informierte Herr Mezger.

Bebauungsplan Obere Au II

Im Bebauungsplanverfahren Obere Au II sind bereits u.a. der Aufstellungsbeschluss sowie die Beteiligungen der Öffentlichkeit, der Behörden sowie der Träger öffentlicher Belange erfolgt. Aufgrund der Auslegung des Planentwurfs gingen 64 Seiten an Stellungnahmen ein. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung stellte Herr Mezger vom Planungsbüro mquadrat die wesentlichen Punkte der Stellungnahmen vor und bezog Stellung dazu. Die Abwägungstabelle und weitere Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Bempflingen (www.bempflingen.de) unter Gemeinde Bempflingen, Gemeinderat, Sitzungsvorlagen, eingesehen werden.

Im Zuge dieser Beteiligungsrunde hat sich die Notwendigkeit der Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans ergeben. Der Gemeinderat beschloss die Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans in folgenden Punkten:

  • Nutzungsschablone 3: maximal zulässige Gebäudehöhe sowie Ergänzung Flachdächer
  • Abstufung der zulässigen Gebäudehöhe auf dem nordöstlichen Baugrundstück
  • Neufassung der Zisternenregelung (Textteil)

Während der erneuten Auslegung können Stellungnahmen zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Bebauungsplans - schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – abgegeben werden.

Bodenseewasserversorgung

In der Sitzung wurde ein Informationsvideo der Bodensee-Wasserversorgung bezüglich dem Projekt Zukunftsquelle abgespielt. Das Video kann auf der Internetseite der Bodensee-Wasserversorgung (www.bodensee-wasserversorgung.de) unter der Rubrik Zukunftsquelle/ Wasser für Generationen nachgeschaut werden. Seit über 60 Jahren versorgt die Bodensee-Wasserversorgung rund vier Millionen Menschen in Baden-Württemberg mit sauberem Trinkwasser, darunter auch die Einwohner der Gemeinde Bempflingen. Um eine sichere Trinkwasserversorgung auch für die nächsten Jahrzehnte zu gewährleisten, wurde das Projekt „Zukunftsquelle. Wasser für Generationen“ gestartet. Dabei handelt es sich um die Modernisierung und Erweiterung der Anlagen, die bis ins Jahr 2041 umgesetzt werden soll.

Verschiedenes, Bekanntgaben

Bürgermeister Welser informierte über die außerplanmäßig notwendige Ersatzbeschaffung eines E-Rollers, sowie über das Ausschreibungsergebnis der Flurneuordnung für die Radwegverbindung zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg. Bezüglich der Wippe auf der Spielplatz Fischerin, die einer Brandstiftung zum Opfer fiel, wird eine Ersatzbeschaffung vorgenommen.

Gemeinderätin Maisch schloss sich dem Unmut der Bürgerinnen und Bürger der Einwohnerfragestunde an. Sie informierte, dass die Situation für Anwohnende unzumutbar sei. Sie appellierte darauf die offizielle Umleitungsstrecke zu fahren und forderte die Verwaltung auf, weitere Maßnahmen für die Eindämmung des Schleichverkehrs vorzunehmen. Des Weiteren bat Gemeinderat Trost um die Aufstellung eines Halteverbots entlang der Nürtinger Straße in Richtung Großbettlingen, da parkende Autos die Kreuzung lahmlegen. Bürgermeister Welser informierte daraufhin, dass Vieles bereits auf der Forderungsliste steht und weitere Punkte gerne aufgenommen werden.

Fahrradfahrer würden die Lücken der Straßensperrung nutzen und mit erhöhter Geschwindigkeit entlangfahren. Daher bat Gemeinderätin Buckmüller darum ein Schild aufzustellen, dass Fahrradfahrerende bitte absteigen sollen.

Auf Nachfrage wurde informiert, dass an der Treppenanlage erste Ausbesserungsarbeiten betrieben wurde, die nun beobachtet werden sollen. Der Austausch der zu kleinen Quader steht noch aus.

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