TOP 4.1 der Gemeinderatssitzung am 20.11.2017

Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2018 - 2019


Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt der Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2018 bis 2019 zu.
 
 
Sachstand:

Die m-kommunal wurde mit der Vorauskalkulation der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2019 beauftragt. Die Nachkalkulation für die Abwassergebühren 2016 und 2017 wird parallel zum Jahresabschluss 2017 erstellt.
 
Die Ausgaben im Abwasserbereich sind in den letzten Jahren gestiegen. Das Ausgabenvolumen wird auch in den kommenden Jahren auf hohem Niveau liegen. In den kommenden Jahren wird der Fokus – im Vergleich zur Vorauskalkulation 2016/2017 – mehr im investiven Bereich liegen. Hierbei haben die Investitionen in der Kläranlage ein großes Gewicht. Zum einen wurde im Jahr 2017 mit den Optimierungsmaßnahmen auf der Kläranlage begonnen, welche in 2018 beendet werden und zum anderen muss die Elektrotechnik auf der Anlage sukzessive verbessert werden. Des Weiteren fällt im Abwasserbereich die Verbesserung der Förderleistung der Schnecke am Regenüberlaufbecken 183 an. Das Fördervolumen der Schnecken muss deutlich erhöht werden.
 
In Vorbereitung auf die Übernahme des Anlagevermögens in die gemeindliche Anlagenbuchhaltung und geänderten Zuordnungen wurde das Anlagevermögen weiter aktualisiert und konkretisiert. Die wirkt sich positiv auf das Niederschlagswasser und den Straßenentwässerungsanteil aus.
 
Neben den Ausgaben müssen auch die Über- und Unterdeckungen (siehe Anlage 2) aus den Vorjahren in der Gebührenkalkulation einfließen.
 
Insgesamt kommt die Vorauskalkulation für die Jahre 2018 und 2019 zum (erfreulichen) Ergebnis, dass die Schmutzwassergebühr unverändert bleiben kann und die Niederschlagswassergebühr um 10 Cent auf 0,43 Euro/m² reduziert werden kann.
 
Schmutzwassergebühr:              2,53 Euro/cbm (+/- 0 Euro)
Niederschlagswassergebühr:       0,43 Euro/m² (- 0,10 Euro)
 
Da für die Straßenentwässerung das Abwasserkanalnetz genutzt wird, wirken sich die Ausgaben des Abwasserbereiches auch auf den von der Gemeinde aus Steuermitteln zu tragenden Straßenentwässerungsanteil aus. Dieser verringert sich auf 75.805,55 Euro pro Jahr (- 38.486,96 Euro). Der Straßenentwässerungsanteil entlastet die Abwassergebühr.
 
Der Textteil der Gebührenkalkulation ist dieser Vorlage beigefügt (Anlage 1). Die Anlagen liegen in den Fraktionszimmern aus. Herr Moll von der m-kommunal wird in der Sitzung anwesend sein und gerne auf Fragen eingehen.
 
Weiter ist festzuhalten, dass aufgrund der geplanten Kanalsanierungen bzw. Kanalerneuerungen die Aufwendungen für den Abwasserbereich auch in den Folgejahren (2019ff.) mindestens auf diesem Niveau verbleiben, vielleicht sogar leicht steigen. Dies kann dazu führen, dass die Abwassergebühren in den Jahren 2020ff. steigen werden.
 
 
Finanzielle Auswirkungen:
Die Vorauskalkulation und damit verbundenen Gebührenhöhe sind unumgänglich um die im Abwasserbereich geforderte 100%-Kostendeckung einzuhalten und im Bedarfsfall gegenzusteuern (Gebührensenkungen oder Gebührenerhöhungen).
 
 
 
 
 
 
 
 
Bempflingen, den 7. November 2016                                     gesehen:
 
 
 
 
 
Tanja Galesky                                                                    Bernd Welser
                                                                                         Bürgermeister