TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 25.09.2017

Integriertes Klimaschutzkonzept für den Landkreis Esslingen: Beteiligung der Gemeinde Bempflingen

Beschlussantrag:

Der Gemeinderat stimmt der Beteiligung der Gemeinde Bempflingen an der
Erstellung des integrierten Klimaschutzkonzepts (IKK) im Landkreis Esslingen zu.

Sachstand:

Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) des Landkreises Esslingen hat im
November 2016 die Kreisverwaltung beauftragt, die Erstellung eines IKK
vorzubereiten. Grundlage für die Beschlussfassung war die Vorlage Nr. 128/2016
(Anlage 1).

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wurde den Städten und Gemeinden im
Juli das Ziel anhand einer Präsentation am Beispiel des IKK im Landkreis Göppingen
(Anlage 2) vorgestellt. Beim Landkreis Esslingen geht es derzeit jedoch „nur“ um die
Erstellung des IKK, nicht um die Frage Klimaschutzmanagement.

Mit Schreiben vom 04.08.2017 (Anlage 3) wirbt der Landkreis Esslingen nun bei den
Kreiskommunen um Beteiligung an der landkreisweiten Erstellung eines IKK. Die
wesentlichen Vorteile für die einzelnen Kommunen werden auf den Seiten 9 – 12 der
Anlage 2 aufgezeigt. Entscheidend ist aus Sicht der Verwaltung, dass damit auch für
Bempflingen eine Grundlage für spätere Zuwendungsanträge vorliegt. Wichtig ist
zudem, dass Entscheidungen zur Umsetzung von einzelnen Maßnahmen immer in
der Hand der Gemeinde verbleiben.

Finanzielle Auswirkungen:

Per Mail (Anlage 4) wurden vom Landkreis die zu erwartenden Kosten konkretisiert,
jedoch für die einzelnen Gemeinden keine exakten Beträge genannt. Auf Grund der
Angaben hat die Verwaltung die Kosten auf Basis der Einwohnerzahl bei Beteiligung
aller Städte und Gemeinden (ohne den großen Kreisstädten, Wendlingen und
Aichwald, da diese bereits eigene IKKs haben) für Bempflingen auf ca. 600 €
berechnet, die im Haushaltsjahr 2018 oder 2019 zur Zahlung fällig wären.