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Jahresbauarbeiten 2018/2019 Dominic Walter vom gleichnamigen Ingenieurbüro erläuterte dem Gemeinderat, dass im Zuge der Jahresbauarbeiten der Hof der Feuerwehr, eine Pflasterfläche im Bauhof, verschiedene Pflaster im Ortsgebiet sowie einige Asphaltarbeiten eingeplant sind. Des weiteren wurden einige Hydrantenabdeckungen, die Sanierung von verschiedenen Einlaufschächten sowie die Behebung von Rohrbrüchen mit ausgeschrieben. Insgesamt gingen drei Angebote ein, günstigste Bieterin war die Firma Wurster aus Grafenberg mit 77.000 €.   Bürgermeister Welser erklärte, dass sich die Arbeiten über zwei Jahre ziehen. Langfristig sei angedacht, das Thema Jahresbau auf Verbandsebene anzugehen, um zu größeren Mengen und entsprechend günstigeren Ergebnissen zu kommen. Auf entsprechenden Einwand aus der Mitte des Gemeinderats machte er deutlich, dass die Gemeinde trotz einiger erheblicher Schäden an den Ortsdurchfahrtstraßen nichts machen sollte. Dies sei eindeutig Aufgabe des Landkreises.   Der Gemeinderat beschloss anschließend einstimmig, die Jahresbauarbeiten an die Firma Wurster zu vergeben.     Sanierung des alten Schulhauses Architektin Silke Fuchs, die die Sanierungsarbeiten begleitet hatte, gab zum Ende des Projekts nochmals einen kurzen Überblick. Gestartet sei man im Jahr 2014 mit einer Dachsanierung. Schon hier gab es erste Überraschungen mit durchgefaulten Balken. Am Ende habe man sich für ein Prefa-Dach entschieden.   Relativ schnell sei auch das Thema Brandschutz und Fluchtwege akut geworden. Insbesondere die Stahl-Außentreppe in den Hof sei ein großes Thema gewesen. Innerhalb des Hauses mussten die Abwasserleitungen erneuert und auch die Kindergarten-WC’s saniert werden.   Im zweiten Bauabschnitt wandte man sich dem Obergeschoss und dem Dachgeschoss zu. Hier mussten insbesondere die Wände und Decken saniert und die Elektrik und Haustechnik erneuert werden. In den Bädern wurden Grundrisse verändert. Manche Türen konnten aufgearbeitet werden, andere mussten auch ersetzt werden. Vor allem im Treppenhaus war aus Brandschutzgründen einiges zu tun. Die Nutzungsänderung im Dachgeschoss sei problematisch gewesen, die Treppe musste entsprechend verlängert und flacher gemacht werden, was nicht ganz einfach war. Auch der Schallschutz sei großes Thema gewesen. Am Ende standen neue Büros im Dachgeschoss, dort wurden auch die Toiletten saniert und die Räumlichkeiten erneuert. Insgesamt sei die Maßnahme doch ganz gut gelungen.   Nachdem die erste Kostenschätzung bei 911.000 € lag, wurden letztendlich 1,164 Mio € festgestellt. Diese Erhöhung sei durchaus noch im Rahmen, verursacht wurde sie durch höhere Honorare, entsprechende Ausschreibungsergebnisse und auch einige Überraschungen, die während der Bauausführung zutage traten. Die Architektin erklärte, dass sich eine Kostensensibilität durch das gesamte Projekt zog. Außerdem war ein ungewöhnlich großer Personenkreis an der Maßnahme beteiligt, der auch mitgenommen werden musste. Die größte Herausforderung sei jedoch die sich ändernde Aufgabenstellung gewesen. Zunächst sei es um eine energetische Sanierung gegangen, relativ schnell habe sich das ganze aber auch mit den Themen Brandschutzertüchtigung und Schließung von Sicherheitslücken gewandelt.   Für die Arbeiten gibt es fünf Jahre Gewährleistung, diese Frist wird von der Architektin auch überwacht. Bisher gab es nur einige kleinere Dinge, die aber schnell und unkompliziert gelöst werden konnten.   Vertreter beider Fraktionen lobten die gute und offene Zusammenarbeit mit Frau Fuchs. Die Maßnahme sei alles andere als einfach gewesen und man hatte mit etlichen Unwägbarkeiten zu kämpfen. Dennoch konnte das Projekt gut und relativ kostengünstig zum Abschluss gebracht werden.     Einbringung des Haushalts 2018   Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass man am heutigen Abend Neuland betrete, nachdem der Haushalt erstmals nach den Regeln des NKHR (Neues kommunales Haushaltsrecht) aufgestellt wurde. Die über viele Jahre bekannten Ansätze für bestimmte Aufgaben gebe es nicht mehr. Natürlich gebe es nach wie vor verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien, wie beispielsweise die Entwicklung der Ortsmitte, die Sanierung von Kanälen oder auch Neubeschaffungen bei der Feuerwehr und dem Bauhof. Erfreulicherweise sei voraussichtlich bis 2020 keine Kreditaufnahme notwendig. Der Kreistag habe vor wenigen Tagen die Senkung der Kreisumlage beschlossen, auch dies gebe der Gemeinde noch etwas mehr Spielraum. Das Zahlenwerk sei nun da, es sei aber nur ein reiner Verwaltungsentwurf, über den am heutigen Abend noch nicht diskutiert werden sollte.   Kämmerin Tanja Galesky erläuterte anschließend die zeitliche Schiene. Die Fraktionen sollten bis 22. Januar ihre Anträge einbringen, mit denen sich der Gemeinderat am 19. Februar befassen wird. Je nachdem wie umfangreich diese Anträge sind, kann der Haushalt dann gleich am 19. Februar beschlossen oder die Entscheidung am 19. März getroffen werden.   Die Kämmerin erläuterte anschließend nochmals die wichtigsten Veränderungen, die durch das NKHR gekommen sind. Die Buchführung gehe jetzt weitgehend nach den Regeln der Doppik. Statt dem bekannten Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gebe es nun einen Ergebnishaushalt, einen Finanzhaushalt sowie zu gegebener Zeit eine Eröffnungsbilanz. Der Haushaltsausgleich sei gegeben, wenn beim Ergebnishaushalt ein positives ordentliches Ergebnis herauskommt.   Der Finanzhaushalt umfasse alle zahlungswirksamen Ein- und Auszahlungen. Hier werden auch die Investitionen dargestellt. Über diesen Haushalt erkenne man die Liquidität der Gemeinde. Der Aufbau gehe über die Teilhaushalte Steuerung und Service, Gemeindeaufgaben und allgemeine Finanzwirtschaft. Unter diesen drei Teilhaushalten gebe es verschiedene Produktgruppen, auf dieser Ebene werde der Haushaltsplan auch gedruckt.   Im Jahr 2017 war die Einnahmeentwicklung im Verwaltungshaushalt positiv. Es gab nicht die erwartete Negativzuführung, außerdem konnte auch auf die Aufnahme von Krediten verzichtet sowie die Rücklagenentnahme verringert werden. Insbesondere lag dies daran, dass die ursprünglich geplante Flüchtlingsunterkunft nicht gebaut werden musste.   Für das Jahr 2018 liegt der Haushaltsumfang bei 7.913.640 €. Dabei ist ein ordentliches Ergebnis von 243.000 € vorgesehen. Die wichtigsten Ausgabepositionen sind mit 37 % Umlagen, 33 % Personalkosten und Sach- und Dienstleistungen mit 15 %.   Aus den Reihen des Gemeinderats gab es viel Lob für die gute Arbeit, die bei der Aufstellung dieses Haushalts in der Kämmerei geleistet wurde. Man wisse, dass diese Umstellung mit sehr viel Arbeit verbunden sei und die Belastung noch einige Zeit anhalten wird.     Bausachen   Abgelehnt wurde die Erweiterung des Lebensmittelmarkts in der Austraße. Dagegen fanden eine Gerätehütte in der Grafenberger Straße sowie ein Schuppen in der Neckartenzlinger Straße die Zustimmung des Gemeinderats. Über ein Bauvorhaben in der Kelterstraße wurde aufgrund unzulänglicher Bauunterlagen nicht entschieden.     Amtseinsetzung Bürgermeister Welser   Im Rahmen der Amtseinsetzung am 24. Januar 2018 steht auch die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Bernd Welser an. Dies erfolgt durch ein vom Gemeinderat zu wählendes Mitglied. Der Gemeinderat wählte hierfür den 1. Bürgermeister-Stellvertreter Jens Hartlieb.     Annahme von Spenden   Einstimmig und dankend angenommen wurden zwei Spenden der örtlichen Banken für Zwecke der Kindergärten bzw. der Schule.     Bezuschussung von Uniformen des Musikvereins   Der Musikverein Bempflingen Blasmusik muss im kommenden Jahr etliche Uniformen neu beschaffen. Da die hierfür fälligen 30.000 € doch ein stolzer Betrag sind, hat der Verein angefragt, ob die Gemeinde einen Zuschuss leisten könnte.   Bürgermeister Welser erklärte, dass man 1976 im Rahmen der Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses beschlossen habe, die pauschale Vereinsförderung abzuschaffen. In Einzelfällen ist nach wie vor eine Förderung möglich, dies erfolgt dann durch besonderen Beschluss. Aus seiner Sicht sei ein solcher Fall gegeben, zumal der Musikverein die Gemeinde des Öfteren auch repräsentiert. Er schlug deshalb vor, die Uniformen mit 10 %, maximal 3000 €, zu bezuschussen.   Nachdem von beiden Fraktionen Zustimmung kam, wurde dies einstimmig so beschlossen.     Verschiedenes   Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass am 9. Januar eine Sitzung des Workshops Kindergärten Bempflingen mit dem Thema Bedarfsplanung stattfindet (siehe auch unten stehende Einladung). Außerdem berichtete er, dass das Landratsamt zur Erneuerung der Geschwindigkeitsmessanlagen zunächst eine Konzeption erstellen und dann wieder auf die Gemeinden zukommen will. Momentan bestehe kein Entscheidungsbedarf.  

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Blutspenderehrung Im Rahmen der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag war lediglich ein Blutspender zu ehren: Bernd Maisch hatte es allerdings auf sage und schreibe 75 Blutspenden gebracht. Bürgermeister Bernd Welser bedankte sich bei Herrn Maisch für die vielen uneigennützigen Spenden, die ein Zeichen von vorbildlicher und praktizierter Nächstenliebe seien. Von Seiten der Gemeinde überreichte er Herrn Maisch eine kleine Anerkennung.   Vorauskalkulation der Abwassergebühren 2018/2019 Bürgermeister Welser begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Rüdiger Moll von der Firma m-kommunal. Herr Moll stellte zunächst die Aufwendungen und Erträge gegenüber. Zurückgegangen seien die Starkverschmutzerzuschläge, dies liege sicherlich an Produktionsverlagerungen. Der größte Posten ist die Betriebskostenumlage an den Abwasserzweckverband, die 500.000 € ausmacht.   Der durchzuführende Deckungsausgleich, also die Rückzahlung von zu viel gezahlten Gebühren, führte in den letzten Jahren insbesondere im Bereich Schmutzwasser zu niedrigeren Gebühren. Nachdem Herr Moll die wichtigsten Daten der Vorauskalkulation vorgestellt hatte, stellte er fest, dass die Abwassergebühren bei einem angenommenen Verbrauch von 289.000 m³ bei 2,53 € legen müsste. Ohne den oben genannten Deckungsausgleich läge die Gebühr bei 2,69 €.   Beim Niederschlagswasser wäre eine Gebührensenkung von derzeit 0,53 auf 0,43 € pro Quadratmeter überbaute Fläche möglich. Der Straßenentwässerungsanteil sinkt auf 152.000 € ab.   Der Gemeinderat stimmte der Vorauskalkulation einstimmig zu, ebenso wie der anschließenden entsprechenden Änderung der Abwassersatzung.     Annahme von Spenden   Erfreulicherweise konnte Bürgermeister Welser wieder von drei Spenden berichten, die der Gemeinde angeboten wurden. Der Förderverein Grundschule Auf Mauern spendet 5000 € für das Klettergerüst, hinzu kommen weitere gut 3500 €, die über die Spendenplattform des Landkreises und den Förderverein von Außenstehenden gespendet wurden. Des weiteren spendet das Restaurant Krone dem Kinderhaus Auf Mauern einige Dinge zur Ausstattung des Rollenspielbereichs und Konstruktionsmaterial. Der Gemeinderat zeigte sich sehr erfreut und stimmte der Annahme der Spenden selbstverständlich einstimmig und dankend zu.     Geschwindigkeitsmessanlagen   Der Landkreis Esslingen hat der Gemeinde mitgeteilt, dass die sogenannten Blitzer an den Ortseingängen in die Jahre gekommen sind und es keine Ersatzteile mehr gibt. Für eine Erneuerung müsste die Gemeinde rund 100.000 € zuschießen. Die Einnahmen aus Verwarnungs- und Bußgeldern gehen jedoch zu 100 % an den Landkreis, so dass der Anteil der Gemeinde lediglich unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit geleistet werden kann.   Aus der Mitte des Gemeinderats wurde eine Vertagung beantragt, da noch einige Dinge unklar waren. Diesem Antrag wurde stattgegeben.     Erhöhung der Grundsteuer   Kämmerin Tanja Galesky schlug dem Gemeinderat vor, die Grundsteuer um 20 Prozentpunkte zu erhöhen. Die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) soll von derzeit 320 auf 340 % steigen, die Grundsteuer B von 350 auf 370 %. Sie begründete dies mit entsprechenden Investitionen, viel wichtiger sei aber, dass das Regierungspräsidium bei der Gewährung von Zuschüssen auch prüft, inwieweit die Gemeinden ihre eigenen Einnahmequellen erschließen.   Gemeinderat Hans Reitermayer schlug vor, es bei einer Erhöhung um zehn Prozentpunkte zu belassen. Dieser Vorschlag wurde jedoch abgelehnt, es fand sich schließlich eine knappe Mehrheit für den Verwaltungsvorschlag und damit die Erhöhung um 20 Prozentpunkte.     Erhöhung der Gewerbesteuer   Aus den gleichen Gründen wie bei der Erhöhung der Grundsteuer beantragte Frau Galesky eine Erhöhung der Gewerbesteuer von 340 auf 360 %. Auch hier kam der Vorschlag, lediglich um 10 % zu erhöhen. Allerdings fand sich auch hier eine knappe Mehrheit für den Vorschlag der Verwaltung.     Platzprobleme in der Krippe, Ende des Platzsharings   Hauptamtsleiter Michael Kraft berichtete, dass in der Krippe die 20 Plätze knapp werden. Schon jetzt könne man nicht alle Kinder aufnehmen. Er schlug vor, ab Mai 2018 die Kinder bereits drei Monate vor ihrem dritten Geburtstag von der Krippe in den Kindergarten wechseln zu lassen. Dies bringe soweit Entlastung, dass es in der Krippe keine unzulässige Überbelegung geben kann. Die Kinderzahlen im Regelkindergarten werden dadurch leicht ansteigen, dies sei aber noch machbar.   Im nächsten Kindergartenjahr, also ab September 2018, werden in der Krippe aber noch deutlich mehr Plätze fehlen. Schon jetzt ist absehbar, dass es dann nicht mehr ausreichen wird, die Kinder etwas früher in den Kindergarten zu entlassen. Es besteht die Möglichkeit, die Krippengruppe im Kindergarten Kleinbettlingen wieder zu eröffnen. Genaueres wird sich aber erst im Zuge der Bedarfsplanung, die um den Jahreswechsel herum gemacht wird, zeigen.   Außerdem wurde vorgeschlagen, das Platzsharing aufzugeben. Es habe sich gezeigt, dass die meisten Eltern relativ schnell von einem Sharingplatz auf einen normalen Krippenplatz wechseln wollen. Zudem wurde dieses Verfahren ursprünglich eingeführt, um in der Krippe zu einer besseren Auslastung zu kommen. Dieses Ziel sei mittlerweile erreicht. Der Kindergartenworkshop habe sich im Oktober mit der Angelegenheit befasst und den Vorschlägen der Verwaltung zugestimmt. Auch vom Gemeinderat wurden die gewünschten Veränderungen einstimmig beschlossen.     Bausachen   Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Bau eines Einfamilienhauses im Hanflandweg sowie dem Bau eines Fahrradschuppens in der Hohenneuffenstraße zu. Längere Diskussionen gab es um ein Reihenhausprojekt in der Kelterstraße. Dort ist geplant, ein älteres Wohnhaus abzureißen und drei Reihenhäuser zu errichten. Im Gemeinderat wurden entsprechende Parkprobleme gesehen. Letztendlich wollte der Gemeinderat keine Entscheidung treffen und beauftragte die Verwaltung, mit dem Bauträger Kontakt aufzunehmen und diesem vorzuschlagen, lediglich ein Doppelhaus zu bauen.     Verschiedenes   Bürgermeister Welser berichtete, dass im Zuge der Streuobstförderung 58 Bäume bestellt wurden.   Die Amtseinsetzung von Bürgermeister Welser wird am Mittwoch, dem 24. Januar 2018, 19:00 Uhr stattfinden.

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Bürgerfragestunde Im Rahmen der Bürgerfragestunde erkundigte sich eine Zuhörerin, warum seit einiger Zeit die runden Geburtstage erst hinterher veröffentlicht werden. Bürgermeister Bernd Welser erklärte, dass man nicht vor dem Geburtstag gratulieren wollte, er werde das hausintern aber nochmals besprechen.     Betriebsplan für den Gemeindewald Revierförster Jürgen Ernst erläuterte dem Gremium den in diesem Jahr geplanten Holzeinschlag. Vorgesehen sind insgesamt 435 Festmeter in 40- bis 70-jährigen Beständen im Schwendenhau, Ebnethau und Hagenbuch. Nachdem man in den letzten Jahren etwas mehr eingeschlagen habe, liege man gut im Plan und könne es etwas langsamer angehen lassen.   Problematisch sind mittlerweile die Eschen, denen das Eschentriebsterben stark zusetzt. Im Schwendenhau wird deshalb ein kleiner Kahlschlag entstehen, der mit 300 Roteichen wieder aufgeforstet werden soll. Die Eichen vertragen auch den Klimawandel sehr gut.   Im Bewirtschaftungsplan sind die geplanten Einnahmen aus Holzverkäufen mit insgesamt 17.600,-- € exakt gleich hoch wie die Ausgaben für Einschlag, Kulturpflege, Erschließung und Verwaltung – also eine „schwarze Null“. Der Betriebsplan wurde nach diesen Erläuterungen einstimmig beschlossen.     Sachstandsbericht Schulsozialarbeit   Schulsozialarbeiterin Miriam Schmidt gab anschließend einen Sachstandsbericht zur Sozialarbeit an der Grundschule Auf Mauern ab. Schulsozialarbeit soll immer sozialraum- und ressourcenorientiert, inklusiv, beteiligungsorientiert, freiwillig, verlässlich und eigenverantwortlich sein.   Die 4 Kernkompetenzen der Schulsozialarbeit sind -       Einzelfallhilfen und Beratung bei Problemlagen für Schüler, Eltern und Lehrer -       sozialpädagogische Projekte mit Schulklassen – hierzu zählen z.B. die Knobeldetektive zur Stärkung des rechnerischen Selbstbewusstseins, aber auch die Begleitung von Schullandheimen oder die Pausenhelfer -       Offene Angebote für Kinder und Jugendliche -       Vernetzung und Gemeinwesensarbeit   Auf entsprechende Frage von Bürgermeister Welser erklärte Frau Schmidt, dass die Dritt- und Viertklässler als Pausenhelfer tätig sind und bei dieser Aufgabe schon ein bisschen Verantwortung übernehmen können.   Frau Schmidt erklärte, dass bislang die Einzelfallhilfe nicht so stark von den Schülern in Anspruch genommen wird. Der Kontakt zu den Schülern sei jedoch zweifellos vorhanden und auch gut.     Friedhofskonzeption – Vorstellung der Urnenbestattungsformen   Bürgermeister Welser erinnerte daran, dass schon vor einiger Zeit ein erstes Maßnahmenpaket beschlossen und die Aufträge erteilt wurden. Planer Jörg Sigmund erklärte, dass die Arbeiten jetzt anlaufen und hoffentlich zeitnah erledigt werden können.   In Kleinbettlingen sucht man derzeit noch nach Alternativen für die Stelen, in denen nur noch wenige Plätze frei sind. Herr Sigmund schlug vor, die vom Weg eingeschlossenen Rasenflächen neben den Stelen mit einem Baum und einer Pflanzinsel anzulegen, die Platz für insgesamt 16 Partnergräber schafft. So müsse man nicht zwischen Reihen- und Einzelgräbern differenzieren und könne beides anbieten, was letztendlich auch die Attraktivität erhöhe. Hergestellt werde die Fläche von der Friedhofsgenossenschaft, die Gemeinde müsse lediglich den Baum bezahlen. Der Bürger zahle an die Gemeinde die normalen Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren, außerdem habe er einen Ansprechpartner bei der Genossenschaft, die sich um die Pflege der Gräber kümmert und hierfür ein Entgelt verlangt.   In Bempflingen geht es um einen zentralen Bereich nördlich der Kirche. Dort ist die Anlage eines Urnengartens geplant, die Wege sollen teilweise neu asphaltiert und besondere Bereiche gepflastert werden. Diese relativ große Fläche könne mit verschiedenen Arten der Urnenbestattung belegt werden. Geplant sind z.B. traditionelle Gräber in 6er-Gruppen mit Grabsteinen und Grabflächen, die auch selbst gepflegt werden können. Weiterhin soll es Baumgräber für 12 Grabstellen, Urnengemeinschaftsgräber für 14 Grabstellen oder Urnengemeinschaftsgräber für 10 Urnen mit Namensstele geben. Umfasst werden die Gemeinschaftsgräber mit den schon jetzt im Friedhof befindlichen Maggia-Gneisplatten. Diese Platten werden aufgrund der Setzungsprobleme bei den Erdgräbern nicht mehr verwendet, bei den Urnengräbern wäre das aber schon noch möglich.   Für die Anlegung aller dieser Grabtypen einschließlich Wegsanierung im dortigen Bereich, Verlegung der Wasserstelle, Anlegung eines Sitzplatzes, Umrandungen der Grabfelder, Baumpflanzungen und Überarbeitung der Vegetationsfläche würde ein Betrag von 110.000,-- € ausreichen. Die Wegränder würden dann mit Stahlkanten ausgestattet, was besser zu pflegen und auch nicht teurer ist als die bisherigen Granitpflaster.   Für weitere 30.000,-- € könnten die Grabtypen komplett angelegt werden, so dass die ganze Fläche nutzbar ist. Hier sollten aber zunächst Erfahrungen gesammelt werden, dann könne man auch eine Aussage treffen, welche Typen bevorzugt werden.   Mit ca. 400.000,-- € würde die Sanierung sämtlicher Wege und Treppen einschließlich frostsichere Standrohre und die Neuordnung des Wirtschaftshofs zu Buche schlagen. Auch dies muss aber nicht sofort gemacht werden.   Die Konzeption der Urnengrabfelder auf den Friedhöfen in Bempflingen und Kleinbettlingen wurde anschließend einstimmig beschlossen.     Projekt Zukunft Bempflingen –Präsentation der Ergebnisse der Arbeitsgruppe Spiel, Sport und Geselligkeit   Achim Knecht, der sich als „Kümmerer“ in diese Arbeitsgruppe eingebracht und das Ganze vorangebracht hat, fasste die Gruppentätigkeit zunächst kurz zusammen. Zunächst habe man eine Bestandsaufnahme der Spielplätze gemacht.   Beim Spielplatz „Fischerin“ an der Weidenstraße war die fehlende Beschattung ein wichtiges Thema. Empfohlen wurde letzendlich, 2 größere Platanen zu pflanzen, was mit ca. 1.000,-- € zu Buche schlägt. Zwar dauert es dann einige Jahre, bis diese genügend Schatten werfen, ein Sonnensegel hätte jedoch rund 10.000,-- € gekostet. Eine Dachkonstruktion mit integriertem Spielgerät sei aus Sicherheitsgründen nicht in Frage gekommen. Angedacht wurde auch ein zweiter Sandkasten im schattigen Bereich, allerdings sei es nicht möglich, beide Sandkästen gleichzeitig im Auge zu behalten.   Beim Spielplatz an der Katholischen Kirche wurden verschiedene Themen angesprochen. Hier wurde auf Anregung der Arbeitsgruppe bereits eine Kleinkindschaukel installiert und die Tischtennisplatte so weit geglättet, dass sie wieder bespielt werden kann. Sinnvoll wäre ein adäquater Ersatz für die vor einiger Zeit abgebaute Rutsche, die Kosten liegen bei ca. 1.400,-- € zzgl. Arbeitsaufwand.   Der Spielplatz Wasen werde durch die Eltern etwas vernachlässigt, die Gründe konnte Herr Knecht auch nicht benennen. Deshalb sei das Ziel auch gewesen, die Attraktivität dieses Spielplatzes zu steigern. Die Arbeitsgruppe schlägt die Beschaffung von 2 steckbaren Mini-Bolzplatztoren vor, die bei Bedarf auch abgebaut werden können. Auch ein Bodentrampolin wäre gut denkbar. Ansonsten sind die Spielgeräte schon relativ alt, können vom Bauhof aber nochmals ein Stück weit hergerichtet werden. Die Kosten für die Tore und das Trampolin liegen bei ca. 4.300,-- € zzgl. Arbeitsaufwand.   Beim Spielplatz Obere Au musste ein größerer Baum entfernt werden, was dann wegen des fehlenden Sonnenschutzes zu ähnlichen Problemen führte wie am Spielplatz Fischerin. Hier schlägt der Arbeitskreis vor, auf die Beschattung zu verzichten, zumal 2 Spielplätze schon jetzt ausreichend Schatten haben und dies beim dritten in absehbarer Zeit auch so sein wird.   Gewünscht wird außerdem ein Skaterpark. Hier wurden mehrere Standorte besprochen, wie z.B. der Schotterplatz zwischen Kunstrasenplatz und Tennisanlage, der Bereich zwischen Bahnhof und Güterschuppen sowie bei der Pumpstation Lauswiesen. Hier sollte die Gemeinde eine Standortprüfung veranlassen. Die Kosten für den Skaterplatz liegen bei mindestens 10.000,-- € zzgl. Arbeitsaufwand.   Des weiteren besteht der Wunsch nach einem Beachvolleyballfeld. Auch hier wurden mehrere Standorte diskutiert, ideal wäre es letztendlich beim Sportplatz. Der Turnverein wäre auch daran interessiert, allerdings wäre dort ein Bodengutachten notwendig. Die Kosten liegen bei mindestens 15.000,-- €, eine Förderung durch den WLSB (über den Turnverein) wäre möglich.   Bürgermeister Welser stellte fest, dass die Vorschläge durchaus realistisch und die Erwartungen nicht überzogen sind. Auch aus den Reihen des Gemeinderats gab es viel Lob für die gute Arbeit. Wenn man das Volleyballfeld zusammen mit dem Turnverein realisiere, müsse aber allen klar sein, dass eine öffentliche Nutzung möglich sein muss. Dies, so Bürgermeister Welser, sei dem Turnverein klar.   Beim Skaterpark kristallisierte sich heraus, dass jeder Standort seine ganz eigenen Vorteile hat. Beim Sportgelände und an der Pumpstation Lauswiesen gäbe es keine Probleme mit der Nachbarschaft, beim Bahnhof hätte man mit dem Jugendtreff genau die Leute nebenan, die zum Skaten kommen. Allerdings müsste dort die Anlage eingezäunt und genaue Öffnungszeiten festgesetzt werden.   Der Gemeinderat stimmte dann den empfohlenen Maßnahmen auf den Spielplätzen einstimmig zu. Beim Skaterpark und beim Beachvolleyballfeld werde man im Dialog bleiben.     Bausache Einstimmig befürwortete der Gemeinderat eine Befreiung von den Vorschriften des Bebauungsplans Schwendenbettlen – 6 Bäume auf einem nicht einmal 300 qm großen Grundstück sind dann doch etwas zu viel. Stattdessen soll der Bauherr einen nicht allzu großen Baum  pflanzen und diesen auch etwas von der Straße abrücken, so dass die Krone nicht in die Straße hineinragt. Man wird sehen, ob das Landratsamt diesem Kompromissvorschlag ebenfalls zustimmt.     Verschiedenes   Bürgermeister Welser berichtete, dass am vergangenen Freitag ein Bürgerforum zum Baugebiet „Obere Au“ stattgefunden hat. Der Gemeinde wurde dabei vorgeworfen, das Hochwasser 2005 nicht ans Regierungspräsidium weitergemeldet zu haben. Er habe inzwischen mit dem Leiter der Unteren Wasserbehörde beim Landratsamt Esslingen gesprochen – eine solche Meldepflicht gebe es nicht. Zudem war das Hochwasser 2005 dem Regierungspräsidium ohnehin bekannt, nachdem die Gemeinde anschließend Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt und gefördert bekommen hat.

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Bürgerfragestunde Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde bemängelt, dass das Grundstück beim Sportplatz, auf dem vor Jahren die Bäume für den naturschutzrechtlichen Ausgleich des Gebiets „Schwendenbettlen“ gepflanzt wurden, in ziemlich ungepflegtem Zustand ist. Bürgermeister Bernd Welser wies darauf hin, dass das Grundstück verpachtet ist und sagte eine Überprüfung zu.     Kanalerneuerung in der Bergstraße Am sogenannten Stichweg der Bergstraße (Zufahrt zu Nr. 12 - 18 oberhalb des Spielplatzes) muss der aus den 40er-Jahren stammende Kanal ausgewechselt werden. Tiefbauingenieur Dominic Walter erläuterte das Ergebnis der Ausschreibung. Das günstigste Angebot war von der Fa. GH-Tiefbau aus Nürtingen gekommen, dieses Unternehmen erhielt den Auftrag, den Kanal zum Preis von knapp 47.000,-- auszuwechseln.   Die Arbeiten werden voraussichtlich von Ende September bis Ende Oktober stattfinden. Hierzu muss der Stichweg sowie zeitweise die Bergstraße für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt werden. Auch für den Busverkehr muss noch eine Lösung gefunden werden.       Sofortmaßnahmen auf den Friedhöfen in Bempflingen und Kleinbettlingen   Freiraumplaner Jörg Sigmund hat die Arbeiten für die Sofortmaßnahmen auf den beiden Friedhöfen ausgeschrieben. In Kleinbettlingen geht es um die Schaffung eines barrierefreien Zugangs, das Aufstellen einer Sitzbank, die Ergänzung der Bepflanzung zum unterhalb gelegenen Nachbarn sowie um die Pflanzung von Bäumen. In Bempflingen sollen vorerst einmal ein Weg entlang der Kindergräber rückgebaut und dort einige Bäume gepflanzt werden. Auch der Querweg zur Aussegnungshalle sei in schlechtem Zustand und müsse gerichtet werden. Die dortige Mauer sollte etwas zurückgenommen und die Feldsteinmauer an der Grenze zur Gärtnerei/Pfarrhaus muss auf ca. 10 – 15 m hergerichtet werden.   Günstigste Bieterin für diese Arbeiten war die Fa. Garten-Krug aus Kirchheim. Sie erhielt den Auftrag, die Maßnahmen zum Preis von insgesamt knapp 63.000,-- € durchzuführen. Baubeginn ist im Herbst dieses Jahres.     Ortsmitte Bempflingen   Bürgermeister Welser gab zunächst einen Überblick über die bisherigen Schritte im Zusammenhang mit dem geplanten Wohn- und Geschäftshaus. Der Gemeinderat verfolge mit dem Projekt mehrere Ziele. Natürlich soll die ärztliche Versorgung langfristig sichergestellt werden, gewünscht wurde aber auch ein Café im Ortszentrum sowie die Schaffung von Wohnmöglichkeiten und Parkflächen. Im September 2015 wurden einige städtebauliche Entwürfe des Büros Baldauf mit der Bevölkerung diskutiert. Man einigte sich damals auf ein Modell, mit dem Bürgermeister Welser in die weiteren Verhandlungen ging. Relativ schnell kam dann die Zusage eines örtlichen Bäckers, die jedoch nach einiger Zeit zurückgezogen wurde. Allein die Suche nach einem neuen Bäcker habe das Projekt um ca. 9 Monate zurückgeworfen, inzwischen sei er aber froh, mit dem Bäckerhaus Veit einen guten Partner gefunden zu haben. Das Gebäude soll durch die Siedlungsbau Neckar-Fils erstellt und auch vermietet werden.   Architekt Walk stellte anschließend den aktuellen Stand der Planung vor. Es ist vorgesehen, links der Straße „Im Dorf“ im hinteren Teil des Grundstücks ein Gebäude zu errichten. Zwischen Gebäude und Lindenstraße ist dann ein Dorfplatz geplant. Der rechte Teil (sog. Lindenplatz) soll zum Parken, aber bei Bedarf auch für Veranstaltungen genutzt werden. Dort können, ebenso wie am Dorfplatz, schattenspendende Bäume gepflanzt werden.   Im Untergeschoss des Gebäudes befindet sich eine Tiefgarage mit 9 Stellplätzen, die Zufahrt erfolgt direkt von der Lindenstraße. Das Erdgeschoss ist für die Bäckereifiliale, hier soll es auch eine Außenbewirtschaftung Richtung Lindenstraße geben. Im Obergeschoss befindet sich eine Arztpraxis sowie eine kleinere Wohnung. Das zweite OG beherbergt 3 kleinere Wohnungen, während es im Dachgeschoss eine große Wohnung geben wird.   Das Haus wird 2 Vollgeschosse haben und ein Satteldach erhalten. Dies entspricht dem Bauvolumen in der näheren Umgebung.   Bürgermeister Welser machte deutlich, dass die Planung des Hauses schon recht weit fortgeschritten ist, die Planung der Freiflächen aber dann noch gemeinsam mit der Bevölkerung diskutiert werden soll.   Der weitere Zeithorizont ist nach Aussage von Herrn Krämer von der Siedlungsbau Neckar-Fils schwer vorherzusagen. Jetzt muss erst einmal eine Baugenehmigung erteilt und das Grundstück an die Siedlungsbau verkauft werden. Hier sind noch einige Vorbereitungsarbeiten notwendig, der Fortgang des Verfahrens ist nur begrenzt zu beeinflussen. Er geht davon aus, dass man Mitte 2018 diese Dinge hinter sich haben wird und mit dem Bau beginnen kann. Fertigstellung wird dann ca. Ende 2019 sein.   Bürgermeister Welser bedankte sich beim Architekten sowie den Vertretern der Siedlungsbau und des Bäckerhauses Veit für die bisherigen guten und konstruktiven Gespräche. Anschließend stimmte der Gemeinderat einstimmig den bisherigen Planungen zu und erklärte sich bereit, auf dieser Basis die weiteren Planungen zu unterstützen.     Bausachen Ohne lange Diskussion befürwortete der Gemeinderat den Bau eines Pools in der Florianstraße. Länger gesprochen wurde über eine Gartenmauer an der Mühlstraße. Der Bauherr erhielt letztendlich die Aufforderung, diese Mauer im Abstand von 50 cm zur Straße zu planen.   Verschiedenes   Bürgermeister Welser informierte, dass die Kreisstraße zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg Ende Juli nochmals für 2 Wochen gesperrt werden muss. Grund sei ein defekter Straßenentwässerungskanal, der noch zu reparieren sei. Der bereits aufgebrachte Fahrbahnbelag müsse aber nicht nochmals aufgegraben werden.   Gemeinderat Reitermayer bemängelte die Berichterstattung über das geplante Neubaugebiet auf der Homepage der SPD/UB-Fraktion sowie in der „Fleckarätsch“. Hier werde der Standpunkt der Freien Wähler nicht korrekt wiedergegeben; er bat um entsprechende Richtigstellung.       Wortmeldungen der Zuhörer   Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einem Zuhörer in Anspruch genommen. Es ging um die Zukunftswerkstatt im Zusammenhang mit der Gestaltung des Ortszentrums.  

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Kanalsanierungen im Jahr 2017 Tiefbauingenieur Werner Walter erläuterte dem Gremium die Arbeiten, die in diesem Jahr noch durchgeführt werden sollen. Im wesentlichen geht es um punktuelle Kanalinnensanierungen mit einem Roboter, die Sanierung des Abwassersammlers in der Ermsstraße sowie zwei Inliner-Sanierungen, also das Einziehen eines neuen, geringfügig engeren Rohres in das bestehende Rohr.   Die Arbeiten wurden aus Kostengründen gemeinsam mit 2 anderen Gemeinden ausgeschrieben. Günstigste Bieterin ist die Fa. Rossaro Kanaltechnik GmbH aus Aalen. Der Anteil der Gemeinde Bempflingen liegt bei knapp 150.000,-- €. Die Arbeiten beginnen voraussichtlich Anfang August und werden bis ca. Ende November dauern.     Sanierung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes Architekt Andreas Kommritz erläuterte, dass an dem denkmalgeschützten Gebäude die Fenster bereits erneuert wurden. Jetzt stehen noch Dach-, Blitzschutz-, Gerüstbau-, Maler- und Steinmetzarbeiten an. Die Arbeiten wurden ausgeschrieben und konnten an die jeweils günstigsten Bieter zum Preis von insgesamt gut 75.000,-- €  vergeben werden.       Offene Jugendarbeit – Bericht und Einrichtung eines Jugendhausbeirats   Jonas Schopf, der hauptamtliche Jugendbetreuer, stattete dem Gemeinderat einen Bericht über die aktuelle Situation im „Gleis 1“ ab. Derzeit habe man an 3 Tagen/Woche geöffnet und habe die Jugendlichen in 3 Altersgruppen untergliedert. Bei den 8 – 12-jährigen Kindern habe man ca. 10 regelmäßige Besucher, bei den Teens (12 – 14) seien es 6 – 10. Bei den Jugendlichen (über 14) sei die Zahl stark schwankend, in Spitzenzeiten können aber auch einmal über 30 Besucher gezählt werden. Die Angebote werden meist nach einem partizipatorischen Prinzip gewählt, die Jugendlichen können sich dabei auch selbst einbringen. Wichtig sei auch, die Jugendlichen in verschiedenen Lebenslagen zu begleiten und zu beraten.   Wünschenswert, so Schopf, sei ein Jugendhausbeirat, um sich vernetzen und bessere Kontakte zu örtlichen Vereinen und anderen Stellen knüpfen zu können. Bürgermeister Welser erklärte, dass es einen solchen Beirat schon einmal gab, dieser aber nur 2-3mal getagt hat und das Ganze irgendwann eingeschlafen sei.   Aus den Reihen des Gemeinderats wurde ein solcher Beirat durchaus positiv gesehen, allerdings müssten die Aufgaben klar definiert sein. Man einigte sich schließlich darauf, den Veranstaltungsring zu informieren und sich nach der Bereitschaft der Vereine/Organisationen, in einem solchen Beirat mitzumachen, zu erkundigen.   Annahme von Spenden   Erfreulicherweise durfte der Gemeinderat wieder über die Annahme von zwei Spenden entscheiden. Die Brixner-Stiftung, die unsere Kindergärten schon mehrfach bedacht hatte, finanzierte dem Kinderhaus Auf Mauern einen Spieltisch im Wert von knapp 1.000,-- €, außerdem kam noch die Spende einer Privatperson. Der Gemeinderat bedankte sich für die beiden Spenden und nahm diese gerne an.     Sanierung der Grundschule Auf Mauern Das Bempflinger Schulgebäude zeigt nach 50 Jahren einige Schwächen, die in absehbarer Zeit behoben werden sollten. Beim Brandschutz, beim Schallschutz und insbesondere bei der Elektroinstallation muss einiges getan werden. Derzeit genießt das Gebäude noch Bestandsschutz, sobald allerdings eine Erweiterung/Änderung notwendig wird, ist auch der Bestandsschutz dahin.   Allerdings ist es nicht sehr sinnvoll, hier unkoordiniert in irgendwelche Sanierungsmaßnahmen einzusteigen. Es sollte aufgezeigt werden, an welchen Stellen man am besten mit Sanierungsmaßnahmen beginnt, ob das Ganze auch abschnittsweise gemacht werden kann, ob unterschiedliche Schritte gleichzeitig laufen können, ob es während des Schulbetriebs möglich ist und vieles mehr.   Die Verwaltung hat deshalb mit einem Architekturbüro aus Metzingen Kontakt aufgenommen mit dem Ziel, ein ganzheitliches Sanierungskonzept zu bekommen. Allerdings kommt dabei doch eine erhebliche Honorarsumme zusammen. Der Gemeinderat schlug deshalb vor, ein zweites Angebot einzuholen. Allerdings wird es für die Verwaltung schwer bis unmöglich sein, die beiden Angebote vergleichbar zu machen. Je nach Ergebnis könnte es dann sein, dass man noch einen Projektkoordinator einschalten müsse. Der Gemeinderat war damit einverstanden.     Bausachen Ohne große Diskussion billigte der Gemeinderat den Bau einer weiteren Gemeinschaftsschuppenanlage in Kleinbettlingen mit 4 Einheiten sowie die Erweiterung eines Wohnhauses im Hasengartenweg.     Verschiedenes   Im Nachgang zu den in der letzten Sitzung beschlossenen Änderungen bei der bedarfsorientierten Betreuung (BOB) kam von den Eltern von insgesamt 14 Kindern der Wunsch nach einem Betreuungsmodell von 7.00 bis 13.00 Uhr in den Ferien. Bürgermeister Welser schlug vor, dieses noch einzurichten (die Zeit wird ja sowieso betreut). Die Gebühren sinken dann um 3 Euro. Der Gemeinderat war damit einverstanden.   Bei der Zukunftswerkstatt konnten inzwischen etliche Dinge angestoßen werden und sind erledigt bzw. in Bearbeitung. Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass bei der Gestaltung der Ortsmitte die Gemeinde allerdings nicht alleiniger Herr des Verfahrens sei. Das Projekt werde in der nächsten öffentlichen Sitzung vorgestellt. Den Wunsch aus dem Gemeinderat nach einer weiteren „Kick-off-Veranstaltung“ könne er vor den Sommerferien aus terminlichen Gründen aber nicht mehr erfüllen.     Wortmeldungen der Zuhörer   Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einem Zuhörer in Anspruch genommen. Es ging um die Zukunftswerkstatt sowie die Beauftragung von Architektenleistungen.  

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Schulfest am 1. Juli Elternbeiratsvorsitzende Katja Länder berichtete dem Gemeinderat, dass die Grundschule Auf Mauern am 1. Juli ihr 50-jähriges Bestehen feiert. Damit finde das Schulfest in deutlich größerem Rahmen als sonst üblich statt. Sie lud alle ein, dieses besondere Jubiläum mitzufeiern. Da die Eltern die Bewirtung übernehmen, seien helfende Hände aus den Reihen des Gemeinderats auch bei den Arbeitsdiensten immer willkommen. Im Gremium wurde dies sehr positiv aufgenommen, es erfolgten gleich einige Einträge in die Arbeitslisten.     Vorstellung der Friedhofskonzeption Planer Florian Sigmund erläuterte den Anwesenden die von ihm erstellte Friedhofskonzeption für Bempflingen und Kleinbettlingen. Auf beiden Friedhöfen gebe es relativ große Freiflächen, da die Anzahl der Erdbestattungen deutlich zurückgegangen ist. In Kleinbettlingen werden die aufgestellten Stelen gut für Urnenbestattungen angenommen. Der Planer schlug für den Friedhof Kleinbettlingen vor, diesen neuen Entwicklungen Rechnung zu tragen. So sollte allgemein etwas großzügiger geplant werden, auch damit bei größeren Trauerfeiern im Bereich der Leichenhalle etwas mehr Platz ist. Außerdem sollten einige Rasen-Erdgräber angeboten werden, z.B. auf der Freifläche in Richtung offene Landschaft.   Die Aufstellung weiterer Stelen wurde nicht empfohlen, dies wäre eher eine Alternative auf Friedhöfen, auf denen es nicht genug Platz gibt. Die bessere Lösung wäre, neben den Urnenstelen ein gärtnerisch angelegtes und gepflegtes Urnengemeinschaftsgrab anzulegen. In der Mitte dieses Gemeinschaftsgrabs könnte eine Stele aufgestellt werden, auf der durch einen Steinmetz die Namensschilder der dort Bestatteten angebracht werden.   Die Verwaltung der gärtnerisch angelegten und gepflegten Grabfelder erfolgt durch eine Genossenschaft. Die Gemeinde stellt die Fläche, die Genossenschaft sorgt für einen Vertrag mit einem Gärtner und einem Steinmetz. Die Bestattungspflichtigen zahlen einmal einen Beitrag an die Genossenschaft, damit sind dann alle Zahlungsverpflichtungen erledigt und die Genossenschaft bzw. Gärtner und Steinmetz kümmern sich um die Pflege der Gräber. Wie hoch dieser Einmalbetrag ausfällt, konnte der Planer bislang noch nicht genau sagen.   Die Wege in Kleinbettlingen seien weitgehend in Ordnung, hier müssen lediglich einige kleinere Arbeiten erledigt werden. Für Gehbehinderte wäre es sehr sinnvoll, den oberen Zugang barrierefrei auszugestalten. Hierzu müsste lediglich das Pflaster am Straßenrand etwas angehoben werden, damit der ca. 4 cm hohe Absatz wegfällt. Auf entsprechende Nachfrage erklärte der Planer, dass ein Ansägen des Bordsteins wohl nicht machbar ist.   Auch auf dem Bempflinger Friedhof besteht das Problem, dass mittlerweile große Freiflächen im zentralen Bereich entstanden sind und diese Entwicklung weitergeht. Im oberen Teil sollten aufgrund der Bodenbeschaffenheit keine Erdbestattungen mehr erfolgen. Des weiteren sollte man versuchen, den Friedhof in seiner Gesamtheit zusammenzuhalten.   Eine Entwicklungsmöglichkeit im nordwestlichen Bereich wäre die Anlegung weiterer Reihengräber. Die Wahlgräber seien am Hang nicht ideal. Sie könnten ein Stück weit Richtung Kirche verlegt werden, dort werde das Gelände auch flacher. Auch Erdrasengräber könnten im dortigen Bereich angelegt werden.   Im zentralen Bereich des Friedhofs könnte ein Urnengarten angelegt werden, in dem verschiedene Formen der Urnenbestattung angeboten werden, darunter auch die traditionellen Urnengräber. Wenn dies gut angenommen wird, wäre langfristig auch ein zweiter Urnengarten möglich.   Des weiteren empfahl der Planer, den Verbindungsweg entlang der Kindergräber zurückzubauen. Ansonsten müsste dieser Weg, der sich in sehr schlechtem Zustand befindet, dringend saniert werden. Auch wenn durch den Wegfall dieser Verbindung der Weg vom Hasengartenweg zur Kirche etwas länger wird, sei dies auf jeden Fall machbar.   Des weiteren sollten kurzfristig einige Mauern und Treppenstufen saniert werden, da insbesondere die Stufen eine Unfallgefahr bedeuten. Auch die Asphaltflächen müssen aus dem gleichen Grund teilweise erneuert werden.   GR Hans Reitermayer regte an, die Parkmöglichkeiten am Friedhof Kleinbettlingen zu untersuchen. In Bempflingen sollte bei den Erdgräbern im unteren Bereich eine Wiederbelegung nach 25 Jahren möglich sein. Auch eine Stelenlösung in Bempflingen wäre wünschenswert. Außerdem gebe es einen relativ kritischen Baum zwischen Kirche und Gerokstraße, um den der Weg mit etwas Abstand herumgeführt werden müsse.   Der Planer erklärte, dass man sich darüber klar werden müsse, ob man lieber Urnenstelen oder bepflanzte Gräber wolle. Ein Flächenproblem habe man in Bempflingen ja nicht, deshalb empfehle er, zunächst die Stelen auszublenden. Es bestehe ja die Möglichkeit, diese im Urnengarten unterzubringen. Man sollte nicht zu viele Möglichkeiten bieten, auch um sich nicht zu verzetteln.   GR’in Sandra Maisch fand den Urnengarten eine gute Idee und regte an, im Bereich der kleinen gepflasterten Flächen, die zur Ablage von Blumen etc. gedacht waren, Sitzbänke aufzustellen. Der Planer hielt dies ebenfalls für sinnvoll; die Flächen hätten den Nachteil, dass sie nicht direkt an den Urnengräbern liegen und deshalb auch nicht zweckentsprechend angenommen werden.   GR Michael Kubel erkundigte sich nach den Kosten für die gärtnerisch bepflanzten Gräber. Für die Gemeinde, so Sigmund, seien diese relativ gering. Die Kosten für die Bestattungspflichtigen könne man im Moment noch nicht genau sagen, sie seien aber auf jeden Fall geringer als die Kosten für die Pflege eines Einzelgrabs.   Anschließend stimmte der Gemeinderat der Konzeption einstimmig zu und bewilligte auch die Ausschreibung der ersten Maßnahmen im Umfang von ca. 81.000,-- €, mit der insbesondere einige Unfallgefahren auf beiden Friedhöfen noch im Laufe dieses Jahres beseitigt werden sollen. Keine Verlegung der Bushaltestelle in der Lindenstraße Gelegentlich gibt es an der Bushaltestelle Lindenstraße (Richtung Metzingen) Probleme beim Ein- und Aussteigen. Dies ist dann der Fall, wenn alle Parkplätze zwischen Straße und Gehweg belegt sind und insbesondere gehbehinderte Menschen nicht richtig bis zum Bus durchkommen.   Die Verwaltung hatte zunächst bei einer Verkehrsschau mit Polizei und Verkehrsbehörde eine Verlegung der Bushaltestelle erwogen. Allerdings ist dies wiederum mit erheblichen Nachteilen verbunden. Eine Verlegung Richtung Metzingen würde die Haltestelle zu nahe an die bestehende Haltestelle beim Rathaus bringen. Richtung Neckartenzlingen auf Höhe der Volksbank Hohenneuffen-Teck macht die Straße eine leichte Kurve und ist daher sehr unübersichtlich, wenn ein haltender Bus dort steht.   So beschloss der Gemeinderat mit deutlicher Mehrheit, die Haltestelle an ihrem jetzigen Standort zu belassen und einen der Parkplätze wegzunehmen – auch wenn jeder öffentliche Parkplatz in der Ortsmitte wertvoll ist. Die Verwaltung wurde beauftragt, dies in einer Verkehrsschau umzusetzen.   Pflasterflächen werden nicht entfernt Aufgrund einer notwendigen Kanalsanierung in der Bergstraße stellte sich die Frage, ob dort auch die Pflasterflächen in den Einmündungsbereichen Grafenberger Straße und Hegesstraße ausgewechselt werden. In den 80er-Jahren waren an verschiedenen Stellen im Ortsgebiet Bempflingen und Kleinbettlingen Buckelpflaster zur Verkehrsberuhigung eingebaut worden, die aber immer wieder kritisiert werden. Allerdings wäre die Auswechslung mit zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 25.000,-- € verbunden.   Mehrere Gemeinderäte machten deutlich, dass trotz aller Lärmentwicklung die groben Pflaster zur Verlangsamung des Verkehrs beitragen. Außerdem stehe die Gemeinde vor großen finanziellen Herausforderungen, deshalb scheue man auch die Kosten. Der Erhalt des Pflasters wurde deshalb mit großer Mehrheit beschlossen.     Radweg Kleinbettlingen – Grafenberg Auf entsprechende Nachfrage machte Bürgermeister Welser deutlich, dass im Zuge der jetzigen Baumaßnahme noch kein Radweg nach Grafenberg gebaut wird. Ende Juni gebe es aber ein Gespräch mit der Flurneuordnung und der Gemeinde Grafenberg zur weiteren Abstimmung. Es gebe schon einen groben Entwurf; der Radweg würde demnach von Kleinbettlingen über den asphaltieren Weg auf die Anhöhe führen und dann nach links auf dem jetzigen Grasweg weiter bis zur Kreisstraße. Danach würde der Weg parallel zur Kreisstraße weiterlaufen und in Grafenberg in diese einmünden. Dies alles sei aber noch nicht spruchreif.   Wortmeldungen der Zuhörer Aus den Reihen der Zuhörer gab es diesmal 3 Wortmeldungen. Es ging um die Friedhofsgestaltung, den Pflasterbelag in der Bergstraße sowie die Akustik im Sitzungssaal.  

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Neukalkulation der Wassergebühren   Seit dem Jahr 2011, als die Wassergebühren aus steuerlichen Gründen gesenkt wurden, schreibt die Gemeinde Verluste bei der Wasserversorgung. Diese waren anfangs eher klein, haben sich inzwischen aber auf 87.000,-- €/Jahr erhöht. Kämmerin Tanja Galesky machte deutlich, dass eine Gebührenerhöhung unumgänglich ist, da das Landratsamt sehr genau darauf achtet, wenn die Finanzen der Gemeinden geprüft werden.   Die kostendeckende Wassergebühr liegt bei 2,35 €/m³; die Grundgebühr (früher: Zählergebühr) bleibt unverändert. Gegenüber dem aktuellen Wasserpreis beträgt die Erhöhung 60 Cent und damit rund 34%. Allerdings seien auch die Bezugskosten für das Wasser seit 2011 um fast 30% gestiegen.   Bürgermeister Bernd Welser bezeichnete die Erhöhung als durchaus gewaltig. Allerdings müsse die Gemeinde derzeit aus allgemeinen Steuermitteln erhebliche Zuschüsse an die Wasserversorgung zahlen. Aus heutiger Sicht würde man den Wasserzins auch nicht mehr senken, so wie man es 2011 gemacht hat. Hätte man damals darauf verzichtet, wäre jetzt auch die Erhöhung geringer.   Gemeinderat Michael Kubel erklärte, dass seine Fraktion keine Freudensprünge mache. Allerdings wurde die Notwendigkeit schlüssig erklärt, so dass man die Erhöhung mittragen könne.   Kämmerin Galesky kündigte an, die Kalkulationen künftig in kürzeren Abständen vorzunehmen. Jetzt seien auch die notwendigen Datengrundlagen vorhanden, so dass das Ganze nicht mehr so viel Aufwand bedeutet.   Die Erhöhung der Wassergebühren auf 2,35 € wurde daraufhin einstimmig beschlossen.     Neufassung der Wasserversorgungssatzung   Durch die soeben beschlossene Gebührenerhöhung wurde auch eine Änderung der Wasserversorgungssatzung erforderlich. Da die Satzung der Gemeinde Bempflingen schon relativ alt ist und nicht mehr dem aktuellen Muster des Gemeindetags entspricht, entschied sich das Gremium nicht für eine Änderung, sondern für eine komplette Neufassung. Damit ist man wieder auf dem neuesten Stand (siehe nachfolgende Bekanntmachung).     Bausachen   Einstimmig billigte der Gemeinderat den Abbruch des Verkaufscontainers bei einem Bäckerhaus in der Weidachstraße und den Neubau eines größeren Verkaufspavillons auf dem gleichen Grundstück.   Auch der Bau von Dachgauben in der Bachstraße sowie der Einbau eines Quergiebels in der Kelterstraße erhielten die Zustimmung des Gemeinderats. Bei letzterem Vorhaben muss allerdings noch mit dem Landratsamt geklärt werden, inwieweit die notwendigen Grenzabstände eingehalten sind.     Verschiedenes, Bekanntgaben   Bürgermeister Welser berichtete, dass sich erfreulicherweise in der bisherigen Praxis wieder ein Zahnarzt ansiedeln will. Die Eröffnung sei bereits Mitte Mai geplant.   Am 17. Mai findet eine Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Neckartenzlingen statt. Nach dem Ausscheiden von Bürgermeister Herbert Krüger muss der/die Vorsitzende neu gewählt werden; Bürgermeisterin Melanie Gollert sei bereit, das Amt zu übernehmen.  Des weiteren gehe es um den Haushaltsplan 2017, die Gemeinde Bempflingen sei dabei aber nur geringfügig beteiligt, um einen Sachstandsbericht zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Neckartailfingen – Grötzingen sowie um eine Teiländerung des Flächennutzungsplans in Schlaitdorf.   Des weiteren berichtete Bürgermeister Welser, dass die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von 23.000,-- € zur Breitbandplanung erhält.   Am 11.5. wird der neue Mannschaftstransportwagen (MTW) der Feuerwehr in Bempflingen eintreffen.   Auch bei der Kletterlandschaft vor dem Schulhaus geht es voran. Zunächst musste der Verbindungskanal zwischen Schule und Kindergarten saniert werden, da er in schlechterem Zustand als erwartet war. Die Landschaft kann aber im Lauf der nächsten Woche aufgebaut werden.   Auf entsprechende Nachfrage aus dem Gemeinderat berichtete der Bürgermeister, dass die Baugenehmigung für den Dirtpark schon seit längerer Zeit vorliegt. Der Projektpate wisse, dass dort nur im Winterhalbjahr gearbeitet werden darf.    

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  Verbesserungen im Busverkehr ab 2019 Zum 1.12.2019 wird der Busverkehr im Raum Neckartenzlingen im Rahmen des Nahverkehrsplans neu geordnet. Hier wird es einige Verbesserungen geben, über die Bürgermeister Welser informierte.   Die Linie 187 ist bislang eine reine Schulbuslinie von Kleinbettlingen nach Neckartenzlingen. Sie soll künftig werktags auf 9 Fahrtenpaare, Samstags auf 6 und sonntags auf 5 Fahrtenpaare aufgewertet werden. Damit hätte der Ortsteil Kleinbettlingen erstmals eine ordentliche Busanbindung.   Die 3 Fahrtenpaare auf der Linie 196 Neckartenzlingen – Bempflingen – Nürtingen sollen so erhalten bleiben.   An die für Bempflingen wichtige Linie 197 (Neckartenzlingen – Bempflingen – Metzingen) soll auch der Bempflinger Bahnhalt angebunden werden. Hierzu muss in der Nähe des Kreisverkehrs eine Bushaltestelle eingerichtet werden. Näheres ist mit der Verkehrsbehörde noch zu klären. In diesem Zusammenhang wies Bürgermeister Welser darauf hin, dass im Juni 2020 der Regionalexpress zum Metropol-Express wird und stündlich in Bempflingen hält. Die bisherigen Regionalbahnen fallen dann weg.   Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass sich die Gemeinde an den Verbesserungen mit voraussichtlich ca. 4.500 €/Jahr beteiligen muss. Es sei zwar grundsätzlich möglich, die Linien wieder abzubestellen, er gehe aber nicht davon aus, dass dies notwendig würde.   Auch im Gemeinderat wurden die Verbesserungen sehr positiv aufgenommen. Man war sich einig, dass ein gutes ÖPNV-Angebot Voraussetzung ist, dass die Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen.     Bausachen   Mit gleich 7 Bauvorhaben waren die Bausachen diesmal das maßgebende Thema in der Sitzung. Zunächst ging es um ein Mehrfamilienhaus in der Grafenberger Straße in Kleinbettlingen. Entgegen den ersten Plänen sind nun für die 4 großen Wohnungen insgesamt 9 Stellplätze auf dem Grundstück ausgewiesen. Dies sollte auf jeden Fall ausreichend sein.   Dem Einbau von Dachgauben an einem Doppelhaus in der Achalmstraße wurde ohne Diskussion zugestimmt. Ebenso wurde für die beiden Bempflinger Autohäuser die Erweiterung eines Hagelnetzes in der Austraße bzw. eine Überdachung in der Neckartenzlinger Straße befürwortet.   Auch der Bau von 2 Mehrfamilienhäusern mit einem Ladengeschäft  und einer Tiefgarage in der Lindenstraße fand die Zustimmung des Gemeinderats. Die Bebauung, so Hauptamtsleiter Michael Kraft, sei schon ziemlich verdichtet, dies sei in der Ortsmitte aber noch verträglich und angemessen. Sprecher beider Gemeinderatsfraktionen sahen dies genauso und befürworteten, dass an diesem zentralen und attraktiven Standort neue, dringend benötigte Eigentumswohnungen entstehen.   Des weiteren ging es noch um eine Bauvoranfrage in der Ermsstraße, die mit gewissen Veränderungen letztendlich auch die Zustimmung des Gemeinderats fand.     Vorberatung der Sitzung des Abwasserzweckverbands   Am kommenden Montag findet die Verbandsversammlung des Zweckverbands Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich statt. Der wohl wichtigste Punkt wird die Verteilung der Betriebskosten zwischen den beiden Verbandsgemeinden sein. Aufgrund aktueller Messungen wurde ermittelt, dass Bempflingen rund 40% und Riederich rund 60% der Kosten zu tragen hat. Damit verschiebt sich der Kostenanteil weiter zu Lasten der Gemeinde Riederich.     Ersatzbeschaffung für den Rasentraktor   Nachdem der im Jahr 2010 beschaffte Rasentraktor John Deere mittlerweile über 1000 Betriebsstunden „auf dem Buckel“ hat, ist an eine Ersatzbeschaffung gedacht. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der alte Traktor ganz schnell aus einer Notlage heraus gekauft werden musste, was für die Gemeinde letztendlich ziemlich teuer war. Die Verwaltung hat einige Angebote eingeholt, das günstigste kam von der Fa. Dürr aus Walddorfhäslach. Dort kostet das Fahrzeug incl. Skonto und Inzahlungnahme des Altfahrzeugs knapp 7.500,-- €. Kämmerin Tanja Galesky merkte an, dass die Bauhofmitarbeiter den Vorschlag gemacht hätten, auf die rund 5.000 € teure Fahrerkabine zu verzichten und stattdessen künftig den Winterdienst beim DGH zu übernehmen. Damit würde auch der sehr zeitaufwendige Umbau entfallen, der bislang 2mal pro Jahr notwendig war.   Im Gemeinderat wurde die Notwendigkeit gesehen, rechtzeitig und in Ruhe den neuen Rasentraktor zu beschaffen. Teilweise wurde bemängelt, dass man sich vorher hätte zusammensetzen können. Letztendlich gab es aber die einstimmige Zustimmung des Gemeinderats, jetzt den neuen Rasentraktor zu beschaffen, damit er zu Beginn der Mähsaison auch einsatzbereit ist.     Annahme von Spenden   Auch diesmal hatte der Gemeinderat wieder die angenehme Aufgabe, über die Annahme von Spenden der Spielstube (1.000 €) und der Kreissparkasse Esslingen -Nürtingen (500 €) für das Klettergerüst zu entscheiden. Selbstverständlich wurden diese Spenden in Höhe von insgesamt 1.500,-- € dankend angenommen.   Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass die Kreissparkasse am 7. April, 10 Uhr, eine Verdoppelungsaktion durchführt. Spenden bis 200,-- €, die kurz nach dieser Aktion auf der Plattform www.gut-fuer-den-landkreis-esslingen.de zu Gunsten der Kletterlandschaft eingehen, werden von der KSK verdoppelt.     Verschiedenes   Bürgermeister Welser berichtete, dass der Pachtvertrag für den Bauwagen beim Tennisplatz ausläuft. Der Vertrag soll bis 2022 fortgeschrieben werden.   Im Ortsgebiet wurden bereits Verkehrszeichen für die anstehende Umleitung aufgestellt. Dies hängt mit der Baumaßnahme auf der B 312 zwischen Bempflingen und Neckartailfingen zusammen, die am 3. April beginnen. Bis dahin ist die B 297 bei Neckartailfingen wieder uneingeschränkt befahrbar. An insgesamt 4 Samstagen wird es eine Vollsperrung der B 312 mit Umleitung durch Bempflingen geben, ansonsten ist die Fahrtrichtung Stuttgart frei befahrbar. Für die Fahrtrichtung Reutlingen gibt es eine Umleitung über Neckartenzlingen.     Stellungnahmen von Zuhörern   Die Möglichkeit der Stellungnahme wurde von 2 Zuhörern wahrgenommen. Es ging um den Fußweg von der Straße „Im Dorf“ Richtung Rathausstraße, der allerdings vor einem Privatgrundstück endet. Außerdem ging es um die Beschaffung des Rasentraktors.  

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Erweiterung des Schutzstreifens unter der Hochspannungsleitung Im Gewann Hagenbuch verläuft eine Hochspannungsleitung. Sie hat einen 50 m breiten Schutzstreifen, in dem keine hohen Bäume stehen dürfen, die die Leitung erreichen können. Nun hat die Transnet BW als Eigentümer der Leitung mitgeteilt, dass dieser Schutzstreifen erweitert werden sollte. Revierförster Jürgen Ernst machte deutlich, dass dieser Wunsch berechtigt ist. Die zu erwartende Endhöhe des dortigen Waldbestands beträgt ca. 35 m. Wenn bei einem Sturm diese Bäume umstürzen, könnten sie die Leitung erreichen und niederreißen. Der Gemeinderat schloss sich diesen Argumenten an. Bei der nächsten Holzernte wird der Streifen erweitert. Hierfür bekommt die Gemeinde eine Entschädigung in Höhe von insgesamt rund 16.300,-- €.     Vergabearbeiten Blitzschutz   Frau Ernst vom gleichnamigen Metzinger Ingenieurbüro berichtete, dass sie im Auftrag der Gemeinde den aktuellen Stand der gemeindeeigenen Gebäude hinsichtlich Blitzschutz untersucht hat. Die Ergebnisse seien sehr unterschiedlich, jedoch keineswegs gut ausgefallen. Bei einer Ausschreibung der notwendigen Arbeiten liege das günstigste Angebot der Fa. Marschner aus Gottmadingen bei ca. 41.000,-- €. Frau Ernst machte deutlich, dass diese Arbeiten notwendig und auch gesetzlich vorgeschrieben sind, so dass wenig Ermessensspielraum besteht. Der Gemeinderat gab deshalb die Arbeiten in Auftrag.     Finanzen   Zunächst hatte der Gemeinderat über die Bildung von Haushaltsresten für das Jahr 2016 zu entscheiden. Dies sind Mittel, die im letzten Jahr nicht verbraucht wurden, aber weiterhin zur Verfügung stellen sollen. Die dicksten Brocken dabei sind ·       640.000,-- € für allgemeine Grunderwerbsmaßnahmen ·       333.400,-- € für die energetische Sanierung der Schulstraße 1 ·       205.000,-- € für Hochbaumaßnahmen, u.a. am Bahnhofsgebäude ·       60.000,-- € für einen neuen MTW der Feuerwehr ·       60.000,-- € für Maßnahmen aus der Friedhofskonzeption   Der Gemeinderat stimmte der Übertragung aller Haushaltsreste zu.   Zum Haushaltsplan 2017 hatte es aus der Mitte des Gemeinderats einige Anregungen und Änderungswünsche gegeben, über die man entscheiden musste. So wurde entschieden, vorerst einmal auf die Pflanzung von 3 Bäumen beim DGH zu verzichten. Dies könnte immer noch später im Zuge der Außenanlagen gemacht werden.  Der beantragte Sperrvermerk für den Rasentraktor des Bauhofs wird nicht benötigt, da über eine Beschaffung ohnehin nicht die Verwaltung, sondern der Gemeinderat entscheiden muss. Der Antrag, den Ansatz für die Sanierung des Kelterdachs komplett zu streichen, wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt. Somit bleibt es hier beim Planansatz der Verwaltung für die Sanierung einer Dachhälfte. Gemeinderätin Sandra Maisch regte an, zum Thema Finanzen eine Klausursitzung durchzuführen, um sich eingehend mit der schwierigen Lage befassen zu können. Dies wird voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte geschehen. Nach diesen Einzelentscheidungen wurde dann der Haushalt insgesamt beschlossen. Das Haushaltsvolumen liegt bei insgesamt gut 10 Mio €, davon 8,7 Mio im Verwaltungshaushalt.     Zustimmung zur Kommandantenwahl der Feuerwehr   Bei der letzten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr gab es einige Wechsel in der Führung. Neuer Gesamtkommandant und Abteilungskommandant für Bempflingen ist Martin Neumann. Abteilungskommandant Kleinbettlingen und gleichzeitig stellvertretender Gesamtkommandant ist Andreé Wurster. Die stellvertretenden Abteilungskommandanten sind Jens Brandstetter für Bempflingen und Erich Menyhart für Kleinbettlingen. Bürgermeister Welser bedankte sich bei den Feuerwehrleuten für ihr Engagement. Anschließend stimmte der Gemeinderat dem Ergebnis der Kommandantenwahlen einstimmig zu.     Aufstellung des Bebauungsplans „Im Dorf“ - Aufstellungsbeschluss Im Zuge des geplanten Neubaus eines Ärztehauses u.a. sollte zur Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Vom Büro Baldauf liegt ein entsprechendes Angebot vor, das  bei insgesamt gut 11.000,-- € liegt. Bürgermeister Welser erklärte, dass innerörtliche Nachverdichtungen immer mit viel Aufwand verbunden und deshalb entsprechend teuer sind. Daher seien die Kosten für diesen Bebauungsplan nicht mit jenen für ein Neubaugebiet vergleichbar. Der Gemeinderat fasste daraufhin einstimmig den Aufstellungsbeschluss und beschloss, das Büro Baldauf mit der weiteren Planung zu beauftragen (siehe nachfolgende Bekanntmachung).       Kindergarten-Bedarfsplanung 2017   Wie jedes Jahr hat die Verwaltung zum Jahresende den Bedarf an Kindergartenplätzen für das nächste Kindergartenjahr ermittelt. Hier ergab sich, dass die vorhandenen Plätze ausreichend sind. Einige Kinder, die für das Kinderhaus Auf Mauern angemeldet sind, müssen jedoch an die Kindergärten Hanflandweg bzw. Kleinbettlingen verwiesen werden. In beiden Einrichtungen ist noch genügend Platz. Auch die Krippe mit ihren 20 Plätzen ist gut ausgelastet, aber nicht übervoll. So wurde beschlossen, die Kindergärten bzw. die Krippe mit den bisherigen Kapazitäten weiterzuführen.     Verschiedenes   Wie jüngst der Presse zu entnehmen war, hat der Landkreis aufgrund nachlassender Flüchtlingszahlen seine Planung geändert. Verschiedene Neubauvorhaben für Flüchtlingsunterkünfte, darunter auch das in Bempflingen, wurden aufgegeben. Allerdings kann niemand die tatsächliche Entwicklung vorhersagen.   Die Chancen, einen Radweg von Kleinbettlingen nach Grafenberg zu bekommen, steigen. Bürgermeister Welser berichtete von einem Gespräch mit dem Landratsamt, laut dem die Gemeinde klären sollte, ob dies mit einem kleinen Flurneuordnungsverfahren zu machen ist. Der Landkreis würde 50% der Planungskosten tragen.   Die Möglichkeit zur abschließenden Stellungnahme wurde von einer Zuhörerin in Anspruch genommen. Es ging um die Bebauung „Im Dorf“.      

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Zu Beginn der Sitzung erklärte Bürgermeister Bernd Welser, dass voraussichtlich im November die Bürgermeisterwahl stattfinden wird. Er habe sich entschieden, wieder zu kandidieren und im Erfolgsfall die angestoßenen Projekte weiter zu begleiten.     Verpflichtung der Gemeinderäte Martin Michaelis und Volker Hasenberg   In der letzten Gemeinderatssitzung wurden die Gemeinderäte Eva Voß und Martin Stangl verabschiedet, so dass zwei Plätze im Gremium wieder zu besetzen waren. Nach den Ergebnissen der Gemeinderatswahl 2014 rücken Martin Michaelis (SPD/UB, Wohnbezirk Bempflingen) und Volker Hasenberg (SPD/UB Wohnbezirk Kleinbettlingen) nach (siehe Foto).   Beide Herren hatten im Vorfeld keine Hinderungsgründe geltend gemacht. Bürgermeister Welser vereidigte die beiden, überreichte ihnen als Arbeitshilfe eine Textausgabe der Gemeindeordnung und bot ihnen eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit an.   Zur neuen 3. Stellvertreterin des Bürgermeisters wurde in offener Wahl einstimmig die Gemeinderätin Andrea Hirle gewählt.   Die SPD/UB-Fraktion gab bekannt, dass Gemeinderat Michael Kubel neuer Fraktionsvorsitzender ist. Stellvertreterin ist und bleibt Sandra Maisch.   Bei den Ausschüssen und Gremien gab es ebenfalls kleine Änderungen, die auf Antrag der SPD/UB-Fraktion einstimmig so beschlossen wurden:   Im Ältestenrat wird die Fraktion künftig von Sandra Maisch vertreten, Stellvertreterin ist Daniela Gneiting-Manz. Stellvertreter von Gemeinderat Klaus Hess im Bau- und Verwaltungsausschuss ist Martin Michaelis. Volker Hasenberg wird für Daniela Gneiting-Manz die Stellvertretung im Kindergarten-, Schul- und Sozialausschuss übernehmen. Im Abwasserzweckverband wird Martin Michaelis als Mitglied tätig sein, Stellvertreter ist und bleibt Klaus Hess.     Flurneuordnungsverfahren K 1238 nach Mittelstadt   Bürgermeister Welser berichtete, dass die Kreisstraße 1238 zwischen Bempflingen und Mittelstadt dringend saniert werden muss. Dies sei im Rahmen eines kleinen Flurneuordnungsverfahrens geplant. Er begrüßte hierzu Herrn Kutterer vom Landkreis Reutlingen, der dieses Verfahren federführend bearbeiten wird.   Herr Kutterer erläuterte zunächst, dass die Kreisstraße wegen Belagsschäden, aber auch wegen der schmalen und kurvigen Straßenführung und dem nicht vorhandenen Radweg saniert werden muss. Am besten gehe dies über ein Flurneuordnungsverfahren. Hier sei der Vorteil, dass das Land 2/3 der Kosten übernimmt. Der Radweg müsse dann als Wirtschaftsweg gebaut und ausgewiesen werden, könne aber sowohl von der Landwirtschaft als auch von Radfahrern problemlos genutzt werden.   Das Flurneuordnungsverfahren umfasst allerdings nicht nur die Straße, sondern einen deutlich größeren Bereich. Damit soll die kleinteilige Parzellierung teilweise verbessert werden und alle Grundstücke eine öffentlich-rechtliche Erschließung erhalten. Die meisten Wege werden aus Kostengründen als Erdwege ausgebaut. Wenn die Gemeinde noch Wünsche habe, könne sie diese vorbringen.   Da das Vorhaben so auch im Interesse der Landkreise Reutlingen bzw. Esslingen als Träger der Radwegverbindungen liegt, seien diese bereit, das restliche Drittel an Finanzmitteln beizusteuern. Die Gemeinde Bempflingen und die Stadt Reutlingen müssen nur noch die Flächen zur Verfügung stellen, die für den Wirtschaftsweg gebraucht werden. Diese Kosten werden aber nicht allzu gravierend sein.   Herr Kutterer machte deutlich, dass bislang noch nicht mit den Eigentümern gesprochen wurde. Wenn sich hier größerer Widerstand formiere, mache ein Flurbereinigungsverfahren wenig Sinn. Davon gehe er  allerdings nicht aus.   Bei der aktuellen Planung wird die S-Kurve auf der Ebene begradigt. Der Wirtschaftsweg von Bempflingen aus führt rechts an der Bempflinger Lebensmittel GmbH vorbei auf die Anhöhe. Dort trifft er auf die Straße und begleitet sie ein Stück weit, bevor diese überquert und über vorhandene Feldwege nach Mittelstadt gefahren werden kann.   Der Gemeinderat zeigte sich mit den bisherigen Überlegungen einverstanden. Gemeinderat Reitermayer regte an, die Fußwegverbindung entlang der B 312 nach Riederich mit ins Flurbereinigungsverfahren zu nehmen. Von beiden Seiten seien Wege vorhanden, die durch ein kurzes Stück miteinander verbunden werden könnten.   Auf entsprechende Nachfrage erklärte Herr Kutterer, dass die Bauarbeiten voraussichtlich erst 2018 oder 2019 starten können.     Bausache   Einstimmig billigte der Gemeinderat den Bau einer überdachten Terrasse in der Hölderlinstraße, die außerhalb des Baufensters liegt.     Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften   Hauptamtsleiter Michael Kraft erklärte, dass im Wohnhaus Grafenberger Straße 4 seit kurzem ebenfalls Flüchtlinge untergebracht werden konnten und deshalb die entsprechende Satzung ergänzt werden muss. Man habe die Kosten für dieses Haus kalkuliert und sei so auf die entsprechenden Nutzungsgebühren gekommen. Dass diese relativ hoch sind, liegt zum einen am teilweisen Leerstand, zum anderen aber auch an den relativ hohen Verbrauchsgebühren. Hier sei das Problem, dass diese nicht – wie etwa bei einem Mietverhältnis – nach Verbrauch abgerechnet werden können, sondern pauschal in Rechnung gestellt werden müssen.   Der Gemeinderat verabschiedete dann einstimmig die Änderung der Satzung (siehe nachfolgende Bekanntmachung).     Erneuerung der Schuleingangstür   Das Eingangstürelement für die Schule mit Türblatt, Festverglasung, Briefkastenanlage und Klingel/Sprechanlage muss ersetzt werden. Kämmerin Galesky berichtete über das Ergebnis der Ausschreibung und das günstigste Angebot, das von der Fa. Metallbau Klement aus Eislingen gekommen war. Die Tür wird nun zum Preis von knapp 13.000,-- € ersetzt.     Annahme von Spenden   Für das Klettergerüst an der Grundschule wurden der Gemeinde zwei Spenden in Höhe von insgesamt 1.200,-- € angeboten. Selbstverständlich nahm der Gemeinderat diese großzügigen Spenden dankend an.     Auftragsvergabe für den barrierefreien Zugang ins Dorfgemeinschaftshaus   Die Rohbau- und Metallbauarbeiten für den barrierefreien Zugang ins DGH wurden vor einiger Zeit ausgeschrieben. Bei der Submission waren die Fa. Henzler aus Riederich (Rohbau) mit knapp 35.000,-- € und die Fa. Wacker aus Bempflingen mit ca. 27.000,-- € die günstigsten Bieter. Beide Angebote liegen allerdings über der ursprünglichen Kostenberechnung     Verschiedenes   Bürgermeister Welser berichtete, dass die K 1259 zwischen Kleinbettlingen und Grafenberg noch im ersten Halbjahr 2017 saniert werden soll. Man könne wohl davon ausgehen, dass im Mai ein großer Teil der Arbeiten läuft, Näheres wird sich bei einem Gesprächstermin im Rathaus ergeben. Aus seiner Sicht sei wichtig, bei dieser Gelegenheit eine Radwegverbindung nach Grafenberg zu schaffen, so wie dies ja auch im Radwegkonzept des Landkreises festgelegt sei.   Gemeinderat Reitermayer war der Ansicht, dass mit einer Flurbereinigung auf der Südseite der Radweg größtenteils über vorhandene Wege angelegt werden könnte. Erst im letzten Stück brauche man dann einen straßenbegleitenden Radweg. Bürgermeister Welser wird diesen Hinweis weitergeben.   Am kommenden Montag, dem 30.01.2016 findet eine WKB-Sitzung statt (siehe Einladung).   Der Vorsitzende berichtet weiter, dass am 17.1. der erste runde Tisch mit den Beteiligten stattfand, bei dem es um die Ausweitung der Betreuungszeiten der bedarfsorientierten Betreuung an der Grundschule ging. Der nächste Termin im März findet dann unter Beteiligung der Damen vom Kindergarten-, Schul- und Sozialausschuss statt.   Außerdem wurde berichtet, dass am heutigen Tag aufgrund der Kälte eine Wasserleitung im Wohnhaus Hanflandweg 12 geplatzt sei. Der Schaden wurde bereits behoben und wird der Versicherung gemeldet.   Abschließend gab es aus der Mitte des Gemeinderats ein Dankeschön an die Bevölkerung, weil der Winterdienst auf den Gehwegen und Straßen bislang relativ gut geklappt hat. Eingeschlossen in diesen Dank war natürlich auch das Team vom Bauhof.

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